: Die SPD steht vor spannendem Parteitag
■ Trotz interner Kritik wegen der Heckelmann-Affäre gilt die Wiederwahl des Landesvorsitzenden Ditmar Staffelt als sicher / Zurückhaltung bei der Parteilinken
Nach dem Desaster der jüngsten Koalitionskrise hat der angeschlagene SPD-Chef Ditmar Staffelt in den Kreisverbänden seiner Partei um Unterstützung für seine Wiederwahl am heutigen Freitag auf dem Landesparteitag ersucht. „Ich muß mir die Frage stellen, wie es um meine Glaubwürdigkeit steht“, erklärte der Partei- und Fraktionsvorsitzende selbstkritisch. Er registriere einen Zustand allgemeiner Resignation und Hilflosigkeit. Wegen der Krise hatte Staffelt darauf verzichtet, mit dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) nach Paris zu reisen.
In der SPD brodelt es gehörig. „Viele sind sauer, daß die SPD den Rücktritt Heckelmanns nicht durchgesetzt hat“, sagte Zehlendorfs Kreisvorsitzender Rainer Breithaupt. Dennoch: Bei einer Abstimmung in dem gemäßigt- links geltenden Kreisverband stimmten 36 für Staffelt und nur sechs für seine Stellvertreterin Monika Buttgereit. Die Vertreterin des linken Flügels, in den letzten Tagen als mögliche Gegenkandidatin gehandelt, will jedoch nicht gegen Staffelt antreten. Sie war bereits 1992 bei seiner Wahl zum Landesvorsitzenden als Konkurrentin gescheitert. Staffelt hatte damals rund 62 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten.
Die Wiederwahl des 44jährigen gilt trotz harscher Vorbehalte als sicher. Der Kreuzberger Bürgermeister und Vertreter der Linken, Peter Strieder: „Dies war eine Niederlage und Beschädigung der SPD.“ Staffelt müsse für sich selbst entscheiden, ob er ohne Selbstzweifel noch als Parteichef und Fraktionsführer der Richtige sei. „Entweder beide Ämter oder nichts“, meinte dagegen Staffelt.
Die alte Diskussion über Trennung der beiden Spitzenämter bricht in der Partei wieder auf. Landeskassierer Klaus-Uwe Benneter, exponierter Vertreter der Linken, der selbst wieder gewählt werden will, sagte seinem Parteichef ins Gesicht: „Du hast die Karre ein Stück dahin gefahren, wo sie ist, du kannst sie jetzt nicht einfach dort stehenlassen, indem du hinschmeißt.“ Schönebergs Kreisvorsitzender Eckhardt Barthel, ausländerpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus und Vertreter des linken Flügels, warnte hingegen vor einer einseitigen Schuldzuweisung an Staffelt. Immerhin hatten alle Führungsgremien der harten Linie in der Koalitionskrise zugestimmt. „Ditmar Staffelt hat deshalb, gerade in dieser derzeit schwierigen Situation für die SPD, die Unterstützung der SPD-Schöneberg“, sagte Barthel. taz/AP
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