: Quorum erreicht?
■ Wahl in der Ukraine und Weißrußland
Kiew/Minsk (dpa/taz) – Die Stichwahlen für das Präsidentenamt in der Ukraine und Weißrußland sind voraussichtlich gültig. In der Ukraine lag vier Stunden vor Schließung der Wahllokale die Wahlbeteiligung in fast allen Landesteilen über der notwendigen 50-Prozent-Marke, in Weißrußland meldete die zentrale Wahlkommission in Minsk zum gleichen Zeitpunkt eine Beteiligung von 52,5 Prozent.
Die Festschreibung des 50-Prozent-Quorums hatte am Sonntag aber vor allem in Weißrußland Folgen: Da Ministerpräsident Wjatscheslaw Kebitsch nach seinem schlechten Ergebnis von 17,4 Prozent im ersten Wahlgang auf eine ungültige Wahlrunde hoffte, verschob er seine Stimmabgabe auf 17.00 Uhr Ortszeit. Auch viele Anhänger der oppositionellen Volksfront zögerten die Abgabe ihrer Stimme hinaus. Falls die Wahlbeteiligung die 50-Prozent- Marke übersteigen sollte, wollten sie ungültig stimmen. Siegessicher gab sich in Minsk dagegen Alexander Lukaschenko. Der Ex-Vorsitzende des Parlamentsausschusses zur Bekämpfung der Korruption hatte im ersten Wahlgang 45,1 Prozent der Stimmen erhalten.
Der ukrainische Präsident Leonid Krawtschuk, der nach der ersten Runde mit 37,8 Prozent der Stimmen vorn lag, sprach sich unterdessen für eine selbstbewußte Haltung seines Landes gegenüber Rußland aus. Krawtschuk sagte, es gehe nicht an, daß ein ukrainischer Präsident gegenüber Rußland als Bittsteller auftrete: „Das wäre sein Ende als Präsident.“ Er würdigte die vom Weltwirtschaftsgipfel in Neapel vorgeschlagenen Finanzhilfen als weitsichtig: „Die moralische Unterstützung ist für die Ukraine sehr wichtig.“ Sein Herausforderer Leonid Kutschma, der im ersten Wahlgang 31,2 Prozent erzielte, hat die engere Anbindung der Ukraine an Rußland wegen der Abhängigkeit von Energie- und Rohstofflieferungen aus Moskau zum Hauptwahlkampfthema gemacht. Er kündigte an, im Falle seiner Wahl werde er als erstes Steuersenkungen verfügen, um die Produktion anzukurbeln.
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