: Die nackten Kaiser von Westminster
Die Regierung benimmt sich „unbritisch“, und das Königshaus versinkt im Psychodrama. Die gewohnte Gleichsetzung von Schein und Sein funktioniert nicht mehr, der britische Staat steckt in einer Vertrauenskrise ■ Aus London Dominic Johnson
Wer der Mode entsprechend durch den Kanaltunnel vom europäischen Festland nach England reist, dem kann Unverhofftes begegnen. Kurz vor dem Londoner Endbahnhof Waterloo taucht an der letzten vorbeirauschenden Vorortstation linker Seite ein futuristisches Ungetüm auf. Kubistisch angehäufte Zementblöcke mit farbigem Überzug wie aus Karamel ragen in den Himmel, dazwischen wuchern Rechtecke aus türkisgrünem Glas. Es ist das neue Hauptquartier des britischen Auslandgeheimdienstes MI-6, dessen Existenz bis vor wenigen Jahren offiziell noch Staatsgeheimnis war.
Im Zielbahnhof selbst locken blanke Glashallen und glänzend weiß gekachelte unterirdische Gänge ohne Graffiti oder Werbung aus der kleinen Ankunftshalle hinaus in ein England, das sich von seiner modernsten Seite zeigt. Die Espressos in den Stehcafés stehen denen in Frankreich nicht nach, und der Londoner Milchkaffee hat sein Pariser Gegenstück qualitativ gar deutlich überholt. Inmitten des Trubels der Bahnhofshalle ist schließlich auch ein improvisierter Stand zu finden, der Scheine für den jüngsten Stolz der britischen Nation verkauft: das am 14. November, zeitgleich mit dem Passagierverkehr im Kanaltunnel, eröffnete staatliche Lotto.
Weltoffenes England? Es war einst ein Wahlspruch der 1990 abgetretenen Premierministerin Margaret Thatcher: „Britain – Open For Business“. „Von heute an“, freute sich am Nachmittag des 14. November ein konservativer Parlamentarier in einem Aufsatz für die Londoner Abendzeitung Evening Standard, „wird Großbritannien in zweierlei Hinsicht ein besserer Ort zum Leben sein: Wir haben eine nationale Lotterie und einen Kanaltunnel. Beide werden zur Fröhlichkeit der Nation beitragen.“ Fröhliches England?
Die britische Gegenwart spricht zunächst eine andere Sprache, und das kann auch dem ahnungslosesten Kanaltunnelreisenden nicht verborgen bleiben. Die Königsfamilie stolpert von der Ehekrise ins Psychodrama. Die regierende konservative Partei kommt seit über einem Jahr in den Umfragen über dreißig Prozent nicht mehr hinaus. Ein Korruptionsskandal nach dem anderen erschüttert die Autorität der Politik; nun untersucht eine unabhängige Kommission das Gebaren der Abgeordneten.
Die glänzenden Fassaden von Waterloo können dies nicht verbergen. Eher deutet der starke Kontrast zwischen offiziellem Glanz und populärem Mißtrauen auf die tieferen Mechanismen der Krise. Wer zum Beispiel herausfinden will, was der Auslandsgeheimdienst in seinem Palast eigentlich macht, beißt schnell auf Granit. Erst durch die Aktivitäten von Hackern in der nationalen Telefongesellschaft ist neuerdings bekannt geworden, daß die meisten wichtigen Dinge ganz woanders passieren: Der Bau ist Fassade.
Londons Fassaden zeigen viel gerade dadurch, daß sie es zu verbergen suchen. Die neuen weißen Kacheln der U-Bahn-Eingänge in Waterloo hören nach einigen Biegungen wieder auf und offenbaren die bröckelige Substanz der alten Tunnel in friedlichem Schlummer. Wer Londons Hauptbahnhöfe öfters besucht, darf staunen, wie an ein und demselben Ort jedes Jahr etwas Neues den Anschein von Dauerhaftigkeit zu erwecken sucht: erst die schmuddelige Imbißstube, ein Jahr später das „kontinentale“ Café, heute, durch eine neue Zwischenwand getrennt, links die „traditionelle“ verräucherte Kneipe und rechts die Espressobude mit Kunstdrucken.
Sollte in einer Einkaufsstraße plötzlich eine klassizistische Fassade mit kunstsinnigen Inschriften über der Tür und einladenden Düften aus dem Inneren auftauchen, darf man getrost annehmen, daß das Geschäft zu einer Ladenkette gehört und nicht mehr als zwei, in Ausnahmefällen fünf oder sechs Jahre alt ist. Wahre Dauer verrät sich durch ordinäre Billigbeleuchtung, Ramsch im Schaufenster und grelle Sonderangebote.
Ähnlich geht es im Staatswesen zu. Zentrale politische Bereiche wie Bildungs- oder Kommunalpolitik werden seit etwa zehn Jahren regelmäßig von Grund auf umgekrempelt. Die Häufigkeit fundamentaler Veränderungen in der Zusammensetzung und Zuständigkeit für Lehrpläne an öffentlichen Schulen hat Schüler und Lehrer gründlich desorientiert. Den Gemeindeverwaltungen werden fast jedes Jahr neue Zuständigkeiten zugeteilt und entzogen; für Verwirrung sorgt dabei die ständig wachsende Zahl sogenannter „Quasi-Nichtregierungsorganisationen“ (Quangos) – von London aus ernannte Körperschaften mit beträchtlichen, der demokratischen Kontrolle entzogenen Befugnissen, zumeist besetzt mit Aktivisten und Freunden der konservativen Partei. Der traditionelle öffentliche Dienst besteht heute zu drei Vierteln aus Quangos oder privaten „Agenturen“ im staatlichen Auftrag. Britische Bürger, die sich mit ihrem Staat auseinandersetzen, stoßen oft auf ein korruptes Labyrinth parasitärer und bewußt unscharf getrennter Zuständigkeiten.
Im Staat und auf der Straße haben die vertrauten Werte und Lebensverhältnisse an Gewicht verloren; sie taugen nur noch als Fassade, als verehrte Reliquie oder als Monstranz, die sich ohne Gewicht um so leichter hochhalten läßt. Es liegt auf der Hand, daß sehr alte Institutionen wie die Monarchie oder das britische Parlament in dieser Situation an Autorität verlieren, denn sie arbeiten mit der bewußten Gleichsetzung von Schein und Sein. Je durchschaubarer diese Gleichsetzung wird, desto weniger kann sie den Ansprüchen mündiger Bürger genügen.
Dies ist die Grundlage für den Unmut der Briten mit ihrem System, der sich weniger in offener Empörung als in Mißtrauen und Abscheu äußert. „Das ganze britische Rechtssystem“, schrieb kürzlich der Politologe Anthony Sampson, „hing von kontinuierlichem Respekt und Ehrfurcht für Autoritäten ab. Nun sind die Scheinwerfer überall.“ Der konservative Parlamentarier Robert Jackson äußert sich ähnlich: „Zynismus hat Unterwürfigkeit abgelöst. Die Leute durchschauen das parlamentarische Schauspiel.“
Die Linke Lindsay Cook von der Bürgerrechtsbewegung „Charter 88“ bohrt noch ein Stück tiefer: „Wir haben eine Regierung, die den Kontakt zur Wirklichkeit verloren hat, die nach fünfzehn Jahren im Amt in Skandal nach Skandal versumpft, deren Mitglieder sich nicht nach dem Ethos benehmen, den die Öffentlichkeit erwartet: Das Wort eines Gentleman sei Gesetz, geschriebene Verträge seien überflüssig, Beamte seien Ehrenmänner. Die Leute finden, daß ihre Regierung sich unbritisch benimmt.“ Und der Politologe Trevor Smith meint: „Die britische Politik ist in einem neurotischen Zustand. Es besteht weitverbreitete Einhelligkeit, daß das System in einer kritischen und heilungsbedürftigen Lage ist, aber es ist nicht fähig, sein Verhalten zu ändern.“
In der klassischen Politikforschung ist genau dies die Vorbedingung für Revolution. Steht Großbritannien am Vorabend einer solchen, erlebt es gar die letzten Tage seiner Monarchie? Die Frage führt in die Irre, ist aber begründet. Schließlich hat politische Fäulnis in England schon drei Revolutionen herbeigeführt.
1649, nach einem langen blutigen Bürgerkrieg, wurde König Charles I geköpft. Die neue Republik unter dem Rebellenführer Oliver Cromwell hielt gerade mal elf Jahre, da sie sich damit begnügte, Cromwell die bisherigen Funktionen des Königs wahrnehmen zu lassen. 1688 setzte das von der Aristokratie beherrschte Parlament König James II ab und holte sich – o Schande – einen Nachfolger aus Europa: Wilhelm von Oranien, hernach König William III. Diese sogenannte „Glorreiche Revolution“ begründete ein System der institutionalisierten Korruption, in dem mangels einer geschriebenen Verfassung das souveräne Parlament teils mit, teils gegen den König regierte. Im 18. Jahrhundert wurden Pöstchenschacher und Schmiergelder, schreibt die Historikerin Linda Ley Peck, zum „Lebenselixier des Systems“. Die das Parlament beherrschende neue Wirtschaftselite, die von imperialer Expansion lebte, warb im Wettbewerb mit dem König um die Gunst von Abgeordneten und Beamten. Die dritte Revolution aber, die in Reaktion darauf entstand, fand aber nicht in Großbritannien statt, sondern in einer fernen Siedlerkolonie, die sich 1776 im einem Aufwallen demokratischer Gefühle entschloß, das verhaßte Londoner Parlament einfach nicht mehr anzuerkennen. Da der britische König seinen Parlamentariern treu blieb, gründeten die Siedler ihren eigenen Staat: die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Revoltierenden stürzten das System nicht – sie traten einfach aus.
Doch auch danach regierte in London die sogenannte old corruption fröhlich weiter. Siedler in Nordamerika mochten ausscheren, Bewohner der Britischen Inseln konnten das nicht. Erst die Schritt für Schritt vollzogene Einführung des allgemeinen Wahlrechts ab 1832, die mit der Gewährung des Frauenwahlrechts nach dem Ersten Weltkrieg ihren Abschluß fand, eröffnete Chancen zur Modernisierung des Staates. Die Türen wurden ein wenig geöffnet. Das alte System blieb am gedeckten Tisch sitzen, Vertreter des Volkes durften sich dazugesellen.
Die Geschichte des modernen Großbritannien ist die Geschichte eines Staatswesens, das immer mehr Menschen unter seiner Aura versammeln wollte, ohne sich selbst je in Frage zu stellen. Alle Briten – eine Zeitlang auch alle Iren, alle Inder und viele Afrikaner – sollten im Bann von Krone und Parlament stehen. Die ständigen im Ausland geführten Kriege kitteten dieses Autoritätsverhältnis. „Your Country Needs You!“ – „Dein Land braucht dich!“ rief zu Kriegsausbruch 1914 der Kolonialheld Lord Kitchener mit riesigem ausgestreckten Zeigefinger auf den Rekrutierungsplakaten millionenfach den Briten zu. Kitcheners Finger wurde zum Volkssymbol britischer Macht.
Wer absolut nicht wollte, durfte ja gehen – Irland ab 1922, Indien ab 1947, später auch die restlichen Kolonien. Nur die Briten selber nicht. Mit dem Aufbau eines paternalistischen Wohlfahrtsstaates nach 1945 sollte vielmehr endlich die gesamte Nation in das britische Projekt einbezogen werden.
Es ist wohl die historische Leistung Margaret Thatchers, daß mit ihr zum ersten Mal eine britische
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Regierung den Versuch unternahm, diese Entwicklung umzukehren. Anstatt den Respekt vor dem Staat zu fördern, predigte Thatcher die Unfähigkeit des Staates. Anstatt die Briten einzubinden, schloß sie große Teile der Gesellschaft bewußt aus. Als 1984 auf dem Höhepunkt des Bergarbeiterstreiks die organisierte Arbeiterschaft zum „inneren Feind“ erklärt wurde, den es zu schlagen gelte wie 1982 den „äußeren Feind“ auf den Falklandinseln, war klar, daß eine neue Zeit begonnen hatte.
Thatchers dauerhaftestes Herrschaftsinstrument wurde die Privatisierung staatlicher Unternehmen, angefangen mit der Gasgesellschaft 1985. Die Bürger sollten den Regierenden den Staat abkaufen. Sie taten es millionenfach. Der Kult des schnellen Geldes ließ in den späten achtziger Jahren eine zuvor unbekannte Freude am Massenkonsum erblühen. Der Thatcherismus setzte darauf, daß der wirtschaftlich souveräne Bürger das herrschende System schon in Ruhe lassen würde. Denn die Privatisierung bot den Nährboden für die Verzahnung privater und öffentlicher Interessen, für jene politische Kultur, in der Parlamentarier gegen Schmiergelder Anfragen formulierten (und damit das erste englische Antikorruptionsgesetz von 1695 brachen), in der der Sohn Thatchers als Mittelsmann bei Rüstungsexporten zum Millionär aufstieg, in der Ämterhäufung und Patronage wie einst im 18. Jahrhundert das System am Laufen hielten.
Aber gerade der Wirtschaftsliberalismus, der Gemeinsinn verächtlich machte und Egoismus zur Tugend erhob, legte auch die Grundlage für die Kultur der Skepsis, die heute die britische Öffentlichkeit bestimmt. „Der Thatcherismus“, analysiert Lindsay Cook von der linken Bürgerrechtsbewegung „Charter 88“, „propagierte den Bürger als Verbraucher. Mieter von Sozialbauten erhielten das Recht, ihre Häuser und Wohnungen zu kaufen. Wenn dein Zug Verspätung hat, hast du das Recht, dich zu beschweren und dein Geld zurückzukriegen. Aber wenn man diesen Weg einmal beschreitet, ist es schwer anzuhalten. Wenn die Menschen über ihre Rechte als Verbraucher nachdenken, kommen sie bald auch auf ihre anderen Rechte. Heute kritisieren die Menschen den Staat viel offener als früher.“ Das prominenteste Opfer der neuen Kultur war schließlich Margaret Thatcher selbst. 1990 wurde sie von ihrer eigenen Partei entmachtet – ein Mini-Nachspiel des 1688er Königssturzes. Aber diesmal konnte sich der britische Staat nicht einhellig dazu entscheiden, die Rettung in Europa zu suchen. Zwar sind außer einigen extremen Nationalisten nur wenige Politiker prinzipiell gegen die britische Beteiligung an der europäischen Einigung. Doch die Kritik an „denen da oben“ beruft sich nicht auf die EU, sondern sie kleidet sich in traditionell britische Werte, die man früher sicher in den Händen des Staates wähnte, und die man jetzt meint, vor ihm retten zu müssen.
Darin ähnelt die gegenwärtige Krise frappant jenen vergangener Jahrhunderte. Schon im 17. Jahrhundert forderten die radikalrepublikanischen levellers im Namen der Freiheit des einzelnen Wahlen und Demokratie. Die radikale Tradition überdauerte als eine Ideologie des „Commonwealth“, des Gemeinwohls, auch „ländliche Ideologie“ genannt, in der Nostalgie mit Reformdrang zusammenfloß. Getragen wurde sie sowohl von alten Landadligen wie von Fortschrittsverfechtern in der neuen Metropole London; sie bestimmte auch die Geburt der USA.
Heute begründet selbst eine linke Kampagne wie das „World Development Movement“ (WDM), das gegen britische Waffenexporte an die Dritte Welt streitet, seine Aktionen mit dem Argument, „der britische Steuerzahler“ müsse für verdeckte Exportsubventionen aufkommen. „Wir sorgen uns darum, daß die Steuerzahler nicht wissen, wofür ihr Geld ausgegeben wird“, sagt WDM- Pressesprecherin Sue Townsend. Vor zehn Jahren hätten solche Argumente noch als rechte Propaganda gegolten.
Aber wenn sich alle auf die Wahrung britischer Werte berufen, kann dann eine wahre Erneuerung einsetzen? Wird nicht nach einer Zeit des Händeringens die Nation sich wieder erleichtert um die Flagge scharen? So war es schließlich bisher immer. „Der englische Staat ist es gewohnt, diskreditiert zu sein“, schrieb 1914, kurz vor Kriegsausbruch, der Historiker Ernest Barker. „Das ist ein Zeichen, daß er gute Arbeit leistet. Sobald man ihm nachsagt, schlecht zu arbeiten, wird der Staat hoppla- hopp seinen Kredit wieder zurückgewinnen.“ Als der Krieg dann ausbrach, schrieb Barker in einem Nachwort, dies habe ihn bestätigt.
„Es ist bemerkenswert, wie groß die Kontinuität in diesen Dingen ist“, sagt in Cambridge der Historiker John Dunn. „Die wichtigste Lehre der Geschichte ist, daß es ohne eine Säuberung von außen keine Säuberung von innen gibt.“ Wo sollte aber eine „Säuberung von außen“ herkommen? Die Antwort ist einfach: von Europa. Spätestens 1996, wenn die Revision der Maastrichter EU-Verträge über die politische Union ansteht, rückt das britische Staatswesen mit den Kuriositäten seines Wahlrechts und Rechtssystems ins europäische Rampenlicht.
Das erklärt auch, warum der Streit um Europa in der konservativen Partei gerade jetzt mit solcher Vehemenz geführt wird und Premierminister John Major darin sogar den Verlust seiner parlamentarischen Mehrheit in Kauf nimmt. Während die nationalistischen Europagegner der Rechten davon träumen, mit einer rein xenophoben Berufung auf britische Tradtionen zu triumphieren, kalkuliert Major anders: Tritt Großbritannien selbstbewußt in Europa auf, anstatt sich verdächtig schmollend in der Ecke zu verstecken, lüftet kein Fremder die Vorhänge um Westminster. Und schafft es der Staat, wieder eine Aura um sich aufzubauen, könnten auch die Bürger wieder Vertrauen fassen.
So tauchte zum Höhepunkt der Korruptionsdebatte im Herbst 1994 Lord Kitcheners ausgestreckter Mobilmachungsfinger aus dem Jahre 1914 wieder millionenfach auf Plakaten auf. Diesmal warb er nicht für das Militär, sondern der aus vielen kleinen Sternen zusammengesetzte Finger glitzerte in einem Nachthimmel und erleuchtete eine kleine tanzende Figur auf einer dunklen Straße. „It Could Be You“ stand darüber: Das könntest du sein. Es war das Werbeplakat für die staatliche Lotterie.
Der Lottoschein – Margaret Thatcher war übrigens eine fanatische Lottofeindin – ist eine Art Totenschein des Thatcherismus: Vor dem Lotto sind endlich wieder alle gleich. Und das in keinem anderen Land anzutreffende britische Brimborium um das Lotto und seine wohltätigen Wirkungen läßt erahnen, daß es der Regierung äußerst wichtig ist, den Briten das Gefühl zu geben, wieder gebraucht zu werden – in der Hoffnung, diese werden sich dankbar zeigen. Schon der protestantische Rebell Sir Harry Vane, der im 17. Jahrhundert gehängt wurde, seufzte auf dem Schafott: „Das englische Volk hat lange geschlafen. Ich bezweifle, daß es im Moment des Erwachens Hunger spüren wird.“
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