: Ozonwerte in NRW hoch, Alarm weit weg
■ BUND-Umfrage bei den Ländern zur Verordnung: „schauderhaft“
Berlin (taz/AFP/dpa) – In Nordrhein-Westfalen sind erstmalig am Samstag nachmittag die Ozonrichtwerte für mögliche Fahrverbote überschritten worden – Ozonalarm nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vom 19. Juli 1995 gab es trotzdem keinen.
Bei Temperaturen bis zu 33 Grad wurden auf der linken Rheinseite in Hürth bei Köln, Krefeld, Moers und Wesel am frühen Nachmittag mehr als 240 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft gemessen. Nach der neuen Ozonverordnung können dann am folgenden Tag Ausnahmeregelungen mit Fahrverboten für Autos ohne geregelten Katalysator in Kraft treten. Da die Ozonwerte im Laufe des Nachmittags aber wieder sanken und für Sonntag schlechteres Wetter prophezeit war, gab das Bürgertelefon des Umweltministeriums am späten Nachmittag Entwarnung. Darüber hinaus lagen die Meßstationen nicht, wie in der Ozonverordnung gefordert, mehr als fünfzig Kilometer voneinander entfernt.
Das Ozongesetz wird in diesem Sommer sowieso nicht mehr greifen. Das ergab eine Umfrage des BUND bei den zuständigen Ministerien in den Bundesländern. Die Antworten reichten von „schauderhaft“ und „schwachsinnige Einzelfallregelung“ bis „gar nicht so schlecht“ und „hat pädagogische Wirkung“. Mangelndes Personal gaben Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen als Grund an, warum in diesem Sommer keine zusätzlichen Kontrollen bei verhängten Fahrverboten angeordnet werden.
Nur in Berlin, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein müssen die Autofahrer mit Kontrollen rechnen. In den anderen Ländern war die Frage ungeklärt, oder die Ausgabe der Plaketten für schadstoffarme Autos hatte noch nicht begonnen. Kein Bundesland erklärte, sofort Bußgelder zu erheben. rem
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