: Ozondaten am Ende des Sommers
■ Umweltbundesamt darf weiter Daten veröffentlichen, aber keine für die Warnung der Menschen wichtige Prognose
Bonn (dpa) – Das Umweltbundesamt (UBA) soll auch in Zukunft aktuelle Daten zur Ozonkonzentration der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen dürfen. Ein Ukas von Bundesumweltministerin Angela Merkel, der dem Amt untersagt hatte, Ozon-Prognosen für den kommenden Tag abzugeben, wird aber vorerst nicht aufgehoben. Wer die Prognosen über die voraussichtliche Ozonentwicklung der nächsten Tage liefern soll – Länder oder UBA – soll in einem Gespräch mit der Länderseite am kommenden Mittwoch geklärt werden. Dies teilte das Bonner Umweltministerium gestern mit.
Ministerin Angela Merkel (CDU) erklärte, in der Sitzung von Bund und Ländern auf Fachebene solle geklärt werden, auf welche Weise Bürger und Medien die gewünschten Daten erhalten können. Für sie sei selbstverständlich, daß auch weiterhin über die aktuellen Ozondaten „lückenlos informiert“ wird. Ihrer Erklärung zufolge soll das UBA die Daten, die an den Meßstationen des Bundes und der Länder ermittelt worden sind, für das Bundesgebiet kartografisch aufarbeiten. Diese Karten, so die neue Bonner Vorstellungen, könnten beispielsweise über Fax abgerufen werden.
Merkel setzt auf eine Verständigung mit der Länderseite. Sie verwies darauf, daß mit dem Ozongesetz die Länder für den Vollzug und damit für die im Gesetz vorgeschriebenen Ozonprognosen sowie für die Auslösung möglicher Fahrverbote zuständig seien. Ihre entsprechende Weisung an das UBA, keine Prognosen mehr zu veröffentlichen, hatte heftige Kritik und den Vorwurf ausgelöst, sie habe dem UBA einen „Maulkorb“ verpaßt. Greenpeace verlangte eine umgehende Regelung. Andernfalls werde man am Montag vor das Berliner Verwaltungsgericht gehen.
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