Kommentar: Jämmerlich
■ Völkermord, Angriffskrieg, Haushalt Haushaltsknappheit
Es wäre eine klitzekleine Geste gewesen: Die Bürgerschaft hätte in der nächsten Woche gemeinsam einen Antrag verabschiedet, der trotz der angespannten Haushaltslage jeder Bremer Spendenmark nach Bosnien noch eine draufgelegt hätte. In der letzten (Ampel-) Legislaturperiode hatte das noch geklappt, jetzt kommt das sattbekannte Allzweckargument, es sei kein Geld da. Das war es im letzten Jahr auch nicht. Es wäre eine Geste gewesen, eine klitzekleine, angesichts der tausenden von Flüchtlingen aus Zepa und Srebrenica – es wird keine Geste geben.
Es wäre ein Signal gewesen: Das Bremer Parlament spricht sich für den Schutz der Angegriffenen aus, gegen den Völkermord. Und die Abgeordneten haben den Mut, die Konsequenzen dieser Position wenigstens anzudeuten. Die CDU hätte mitgemacht, gescheitert ist die Initiative an der Bremer SPD, die sich lieber hinter dem „Nie wieder Krieg“ verschanzt und das „Nie wieder Faschismus“ ganz aus ihrem historischen Gedächtnis getilgt zu haben scheint. Es wäre ein Signal gewesen, auch ein Signal für die Opfer, für diejenigen, deren Staat gerade von den Mächtigen aufgeteilt wird. „Wir stehen an Eurer Seite“ – von wegen, das Signal wird nicht ausgesendet.
Es wäre ermutigend gewesen, hätte die Bürgerschaft sich aufraffen können. Auf dem Balkan tobt ein Völkermord. Und in Bremen regiert die Jämmerlichkeit. Jochen Grabler
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