: Ja, nein, jein, nja
■ Bei Schwedens morgigen EU-Wahlen kommt garantiert nur Konfusion heraus
Stockholm (taz) – „Willst du zeigen, daß du mit der EU-Mitgliedschaft unzufrieden bist, mußt du zur Wahl gehen. Und so stimmen, daß es nicht falsch verstanden werden kann.“ Folgen alle SchwedInnen der Wahlempfehlung der Grünen, die für sich als „Garantiert EU-kritisch“ werben, kriegen die 71 Prozent. Denn stimmte noch vor einem knappen Jahr eine klare Mehrheit der SchwedInnen für einen EU-Beitritt des Landes, ist die Quote der JasagerInnen mittlerweile auf 29 Prozent gesunken.
In EU-Skepsis haben die SchwedInnen die bisher führenden Länder Großbritannien und Dänemark weit hinter sich gelassen. Erwartete Folgen für die ersten Wahlen des Landes zum EU-Parlament am Sonntag: eine rekordniedrige Wahlbeteiligung und außerdem eine kräftige Aufstockung der EU- kritischen Abgeordneten. Allein die Linkspartei und die Grünen erwarten je rund 15 Prozent und drei bis vier Sitze. Der Massenfrust war für die großen Parteien nur dadurch aufzufangen, daß sie der EU-Kritik breiten Raum in den eigenen Reihen zuwiesen. So gehen die Sozialdemokraten mit einer Ja- und einer Nein-Liste zur Wahl. Das bäuerliche Zentrum konnte sich weder auf Ja noch auf Nein einigen, geht nun mit dem Slogan „Nja“ („Jein“) in den Wahlkampf und tritt dazu gleich mit drei verschiedenen Listen an: den Ja-, den Neinsagern und denen, die nicht so recht weiterwissen.
Da die unterschiedlichen Listen aber nicht als Ja- und Nein-Listen, sondern alle unter der jeweiligen Parteibezeichnung firmieren, hat sich die Stimmabgabe zu einer eigenen Wissenschaft entwickelt. Die Tageszeitungen verwandelten sich in den letzten Tagen zu Abstimmhandbüchern. Zitat aus einer seitenlangen Anleitung: „Willst du sozialdemokratisch wählen und gleichzeitig eine positive Einstellung zur EU markieren, mußt du die Liste mit dem Spitzennamen Maj-Lis Lööw wählen. Sozialdemokratisch und EU-kritisch dagegen die Liste, geführt von Maj Britt Theorin. Willst du konkret ausgeprägte Neinsager auf der sozialdemokratischen Kritikliste nach oben stimmen, wären dies vor allem [...]. Ausgeprägte Jasager auf deren Positivliste dagegen wären [...].“ Angesichts dessen ist die grüne Aufforderung – „So stimmen, daß es nicht falsch verstanden werden kann“ – ein ziemliches Problem. Reinhard Wolff
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