Von den eigenen Betriebsräten abgeblockt

■ Krach in Hamburgs ÖTV über umweltfreundlichen Nahverkehr

Wie sieht der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Hamburg zukünftig aus? Wieviele Arbeitsplätze wird es künftig im hansestädtischen ÖPNV geben? Werden beim Dachverband HVV wirklich 60 Leute entlassen?

Fragen, auf welche in diesen Wochen hinter den Kulissen von Senat, Verkehrsbehörde, Hamburger Hochbahn AG (HHA) und Deutsche Bahn AG Antworten ausgedealt werden, welche für die kommenden Jahre die Weichen in Sachen Arbeitsplätze und ÖPNV-Qualität stellen. Für die ÖTV, Hamburgs größte Einzelgewerkschaft, ist das alles derzeit überhaupt kein Thema. Grund dafür ist die Abhängigkeit des ÖTV-Bezirksvorstandes von der Gewerkschaftsbasis beim städtischen Großbetrieb HHA.

Beharrlich kämpfen die HHA-Betriebsräte seit Jahren gegen eine moderne Verkehrspolitik ihrer Gewerkschaft. So verhinderten sie beispielsweise, daß aus der Mönckebergstraße eine echte Fußgängerzone wurde. Die Busfahrer, so das Argument der betrieblichen Gewerkschaftsbosse, sollten bei Unfällen mit Fußgängern im Recht sein: Eine Mönckebergstraße als Kommunaltrasse, die heutige Lösung, erlaubt ein straffreies Überfahren von Fußgängern bis Tempo 25. In Fußgängerzonen haben dagegen die schwächsten Verkehrsteilnehmer Vorfahrt.

Erfolgreich zeigte sich der HHA-Betriebsrat in der Vergangenheit auch als Totengräber der Straßenbahn. Busarbeitsplätze galten ihm als modern, die Tram als minderwertig. Der Kutscheradel verlangte und bekam Daimlermotoren. Und ÖTV-Vorstandsmitglied Wolfgang Rose, ein pfiffiger Modernisierer, biß auf Granit, als er einst anregte, eine gemeinsame Politik des Umweltverbundes mit Fußgängern und Radfahrern einzuleiten. Seither wird er von der alteingesessenen HHA-Betriebsratsmehrheit regelrecht boykottiert.

Die Arbeiterfunktionäre der Hochbahn halten an ihrer Position eisern fest, obwohl sich der Wind gedreht hat: Waren Verkehrssenator Eugen Wagner, HHA-Geschäftsführung und Belegschaft vor zwei Jahren noch eine unverbrüchliche Kampffront, so haben die Sparpläne des Managements, von Wagner unterstützt, vor einem Jahr zu Reallohnsenkungen geführt. 200 ÖTV-Mitglieder bei der HHA kündigten daraufhin ihre Gewerkschaftsmitgliedschaft.

Über alternative Strategien, welche die Sanierung der verkrusteten HHA mit einer verkehrspolitischen Offensive verbinden, wird freilich weder bei den Hochbahn-Betriebsräten noch in der ÖTV-Zentrale am Besenbinderhof nachgedacht. Hektik gab es allein, als die kleine Eisenbahnergewerkschaft GdED einige der abgesprungenen Busfahrer bei sich aufnehmen wollte. Durch massive ÖTV-Intervention bei der GdED-Zentrale in Frankfurt gelang es, die Eindringlinge aus dem ÖTV-Revier zu vertreiben.

Statt sich auf eine Kontroverse mit der ÖPNV-feindlichen Politik des Senats einzulassen und gemeinsam mit der GdED eine verkehrsgewerkschaftliche Nahverkehrsoffensive einzuleiten, so räumt ein ÖTV-Insider freimütig ein, „lassen wir uns von unseren eigenen Betriebsräten abblocken“.

Derweil setzt Eugen Wagner Fakten. Einer seiner führenden Mitarbeiter räumte jetzt auf Nachfragen von Beschäftigten des HVV angesichts massiver Sparpläne im Zusammenhang mit der Neuorganisation des ÖPNV zum 1. Januar 1996 ein: „Betriebsbedingte Kündigungen kann ich nicht ausschließen.“ Florian Marten