Ross Perot startet neuen Kraftakt

■ Gründung einer „Unabhängigkeitspartei“ in den USA

Washington (wps/taz) – Der erste Schritt zum Begräbnis des Zweiparteiensystems in den USA ist getan. Ross Perot, der Milliardär, der als unabhängiger Präsidentschaftskandidat 1992 19 Prozent der Stimmen gewann, hat am Montag auf dem Fernsehsender CNN die Gründung einer „Unabhängigkeitspartei“ verkündet. „Wir beginnen heute mit dem Prozeß, eine Partei für den unabhängigen Wähler zu bauen“, sagte Perot. Die „Independence Party“ solle die 60 Prozent der US-Bevölkerung vertreten, die sich laut Umfragen derzeit weder in den Demokraten noch in den Republikanern wiedererkennen. „Eine dieser beiden Parteien wird verschwinden“, prophezeite Perot. Die Partei soll zu den Präsidentschaftswahlen im Herbst 1996 antreten, bei den Kongreßwahlen jedoch einzelne Kandidaten der „großen“ Parteien unterstützen.

Jetzt muß die neue Gruppierung, die aus Perots bisheriger Organisation „United We Stand America“ (USWA) geboren wird, erst einmal Mitglieder und Unterstützer werben, um genug Unterschriften zur Überspringung der relativ hohen Hürden zur Aufstellung eines Präsidentschaftskandidaten zusammenzukriegen. Als erstes muß die neue Partei in den US- Bundesstaaten Kalifornien, Ohio und Maine aktiv werden, wo die Frist zur Parteienregistratur für die Wahl noch dieses Jahr ausläuft – in Kalifornien sogar schon am 24. Oktober. Bis dahin muß Perot dort laut Wahlgesetz genau 890.064 Unterschriften oder auch 89.007 eingeschriebene Mitglieder vorweisen. Das wird „sehr schwer“, gibt der kalifornische USWA-Organisator Leonard Crunelle zu.

Am Sonntag soll dennoch mit großen Zeitungsanzeigen und einer Reihe von Aktivistenschulungen die Werbekampagne der neuen Partei beginnen. Eine kalifornische „Reformpartei“, die demnächst in die „Unabhängigkeitspartei“ aufgehen soll, wurde bereits am Montag gegründet.

Perot-Enthusiasten feierten die Parteigründung als Wiedererweckung der Revolutionsstimmung vor dem Unabhängigkeitskrieg der USA im 18. Jahrhundert, und Perot selbst rief „Leute der Weltklasse“ und „jeden hervorragenden Menschen, der ein großer Präsident sein könnte“, dazu auf, sich unter seinem Banner zu sammeln. Er denkt dabei vermutlich an Größen wie Colin Powell, den Ex- Generalstabschef, der sich gegenwärtig eine Präsidentschaftskandidatur überlegt und in Umfragen sehr hoch gehandelt wird. Er orientiert sich jedoch derzeit eher in Richtung Republikaner. Beobachter erwarten somit eher, daß die Perot-Gruppierung die rechte Wählerschaft spaltet. D.J.