Kommentar: Schwarzer Optimismus
■ Wie Bremen nicht zu sanieren ist
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Weber ist „sehr optimistisch“, daß Nachverhandlungen Bremens über eine Verlängerung der Sanierungs-Zahlungen, die 1997 möglich sind, Erfolg haben werden. Mit diesem Ausblick wollte er am Ende der Klausurtagung die ansonsten eher bitteren Perspektiven versüßen, die sich auch nach den Korrektur-Beschlüssen der SPD ergeben. Denn so groß der Kraftakt gewesen ist, den „Hemelinger Tunnel“ zu den Akten zu legen, es war der einzige große Coup: die weiteren Beschlüsse der SPD-Klausur bewegen nur kleinere Summen und kleine Perspektiven. Unter dem Strich bleibt, daß im zweiten Sanierungsjahr der Schuldenabbau nicht einmal mehr als Ziel formuliert werden kann, an dem die Handlungen zu messen wären.
Eine Neuverschuldung von ca. 500 Millionen im Jahr für Investitionsmaßnahmen führt dazu, daß auch im Jahre 2004 ein Viertel der Steuereinnahmen an die Banken gehen – vorausgesetzt, das Land bekommt ab 1999 weiterhin jährlich 1,8 Milliarden Sanierungs-Spritze. Beim letzten Mal wurde die Sanierungs-Hilfe für den Schuldenabbau gewährt – wofür sollte sie aber das nächste Mal fließen?
Die Rechnung setzt zudem voraus, daß es keine wirtschaftspolitischen Unglücksfälle in dieser von Rüstungsindustrie und Altindustrien überdurchschnittlich abhängigen Region gibt. Stellen wir uns vor, es gäbe zum Beispiel keinen Vulkan. Klaus Wolschner
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