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Vulkan-Ausschuß kurz und billig betr.: Bürgerschaftsdebatte zum Vulkan-Ausschuß, taz vom 25.5.1996

Betr.: Bürgerschaftsdebatte zum Vulkan-Ausschuß, taz 25.5.

Die Erwartung, daß die Arbeit des Vulkan-Untersuchungsausschusses zwei Jahre in Anspruch nehmen (Weber, SPD) und drei Millionen Mark verschlingen (Neumeyer, CDU) wird, entspringt wohl eher der Erfahrung mit solchen, in die Länge ziehbaren und kostenträchtig aufzublasenden parlamentarischen „Veranstaltungen“ denn einem sachlichen Muß. Wenn die Parteien politisch schon Federn lassen müssen und nichts zu gewinnen haben - „ich sehe... keine Sieger am Ende eines solchen Untersuchungsausschusses“, so Neumeyer aus blanker Parteiensicht -wollen sie Zeit gewinnen, Sitzungssgelder und Aufwandsentschädigungen kassieren und parlamentarische Aufpolierung betreiben.

Grüne und AfB können sich und dem Ausschuß zum Ziel setzen, mit der Hälfte der Zeit und des Geldes auszukommen.

Das wäre ein erster vorweggenommener Schluß mit dem Vulkan-Desaster, eine Abkehr von gewohnheitsgemäß bedenkenlosem Umgang mit öffentlichen Mitteln und von der Instrumentalisierung jedweder Sache für eigene Politmachtzwecke.

Janto Just

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