: Sommersmog bleibt weiter unangreifbar
■ Alle Umweltminister fordern Steuer auf Flugbenzin. Was macht Merkel?
Berlin (taz) – Die CDU-regierten Länder haben gestern dafür gesorgt, daß AutofahrerInnen weiter durch den Sommer rasen dürfen. Die Landesumweltminister der sogenannten B-Länder bewahrten die im vergangenen Jahr erlassene Sommersmogverordnung. Es reiche völlig aus, wenn die Bevölkerung bei 180 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft gewarnt wird und ab 240 Mikrogramm Ozon Fahreinschränkungen verhängt werden, meinten sie. „Das Ozongesetz ist unzureichend und nicht nachvollziehbar“, sagte Bärbel Höhn, Bündnisgrüne Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen. Sie hatte zusammen mit ihren KollegInnen der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführten Länder für eine Senkung der Ozonwerte plädiert. Die Bevölkerung solle bereits ab 120 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft informiert werden. Ab 180 Mikrogramm Ozon dürften Autos nur noch langsam fahren. Auf der gestern zu Ende gegangenen 46. Umweltministerkonferenz in Lübeck sind sie erneut gescheitert.
Immerhin konnten sich alle 16 UmweltministerInnen einigen, daß ab dem Jahr 2000 keine Autos mehr ohne Katalysator fahren sollen. Als „Erfolgserlebnis“ wertete ein Teilnehmer, daß sie über alle Parteigrenzen hinweg die Besteuerung von Flugbenzin fordern. Frau Merkel bekommt's auf den Tisch, bindende Wirkung hat der Beschluß allerdings nicht. ufo
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