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Abgeordnetenhaus berät über Haushalt

Das Abgeordnetenhaus beginnt heute um 11 Uhr mit den abschließenden Beratungen zum Landeshaushalt 1997. Am Freitag werden die Parlamentarier das Budget verabschieden, das drastische Sparmaßnahmen in nahezu allen Bereichen vorsieht. Der Etat wird ein Volumen von 45,7 Milliarden Mark haben. Diepgen wird als erster Redner gut ein Jahr nach Bildung des Senats eine Bilanz der Koalitionsarbeit mit der SPD ziehen. Während der anschließenden Beratungen der 14 Einzeletats sind hitzige Debatten zwischen der Koalition und den Oppositionsfraktionen PDS und Bündnis 90/Die Grünen zu erwarten. Der Entwurf ist in Einzelpunkten selbst in der Regierung umstritten, von der Opposition wird er ganz abgelehnt. Der SPD-Vorsitzende Detlef Dzembritzki äußerte überraschend scharfe Kritik am Regierenden Bürgermeister Diepgen. In einem Interview im Vorwärts sagte er, weder die Richtung noch die Gewichtung bei der Wahrung der Berliner Interessen würden stimmen. ADN/dpa

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