: Die Verpackungssteuer im Städtevergleich
48 Städte haben eine Verpackungssteuer. Andere haben freiwillige Regelungen mit örtlichen Unternehmen getroffen.
Kiel erhebt die Steuer seit eineinhalb Jahren. „Der Lenkungseffekt ist eindeutig“, sagt ein Sprecher der Stadt. Selbst McDonald's hat auf Mehrweg-Becher umgestellt. Einnahmen für den Kämmerer: 740.000 Mark in 1996. In diesem Jahr wird nur noch mit 650.000 Mark gerechnet. Dem stehen 115.000 Mark Ausgaben gegenüber. Der Einnahmerückgang ist der Verwaltung recht. „Aus umweltpolitischen Gesichtspunkten soll ja am besten gar keine Steuer anfallen“, so der Sprecher.
Frankfurt berichtet von „sehr, sehr guten Erfahrungen“. Auch hier hat McDonald's auf Mehrweg-Becher umgestellt. Allein das erspart der Müllabfuhr monatlich 500.000 Stück Pappe. „Wenn man den Anstoß erstmal gegeben hat, sehen viele Betriebe, daß Mehrweg finanziell günstiger ist“, so ein Sprecher.
Karlsruhe überzeugte auch ohne Zwangsabgabe. Die Verwaltung legte eine unterschriftsreife Steuersatzung vor, der Stadtrat stimmte zu – und überließ den Unternehmen die Wahl: Entweder sie verzichten freiwillig auf den Einweg-Müll, oder die Satzung tritt in Kraft. Das zog. Zusätzlicher Anreiz: Einsichtige Unternehmen dürfen mit einem Öko-Logo werben. 90 Prozent der Betriebe machen mit. Die Menge des Papp-Mülls ging um zwei Drittel zurück. fis
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