Wo ist Moskaus Duma?

■ Niedrige Beteiligung bei Wahlen zum Stadtparlament. Luschkows Position gestärkt

Moskau (taz) – Nicht viel hätte gefehlt und die Wahlen zum Moskauer Stadtparlament wären an einer zu niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert. Ganze 29 Prozent der Wahlberechtigten machten sich bei klirrendem Frost von minus 25 Grad auf den Weg an die Urnen. Und auch das erst, nachdem Bürgermeister Juri Luschkow einen dringenden Appell an die Hauptstädter gerichtet hatte, ihrer Bürgerpflicht doch noch zu genügen. Gerade mal vier Prozent mehr als die kritische Marge konnte der beliebte Stadtvorsteher in letzter Minute noch motivieren.

Allerdings läßt sich der Mißerfolg nicht allein dem Wetter zuschreiben. Moskaus Stadtduma führt im Schatten des omnipotenten Bürgermeisters ein klägliches Dasein. Mittels administrativer Verfügungen hat Luschkow die Volksvertretung zu einem reinen Akklamationsorgan degradiert. In Umfragen vor den Wahlen stellte sich heraus, daß ein Großteil der Bürger Moskaus von der Existenz eines Stadtparlaments gar nichts wußte.

Gewöhnlich favorisiert eine niedrige Wahlbeteiligung die Kommunisten, weil ältere Wähler ihrer Pflicht gewissenhafter nachkommen. Der linke Wählerblock „Mein Moskau“ gewann indes nicht ein einziges Mandat in der 35-Sitze-Versammlung. 17 der ehemaligen Abgeordneten wurden wiedergewählt. Drei Sitze fielen an die Reformpartei „Jabloko“ und einer an die liberaldemokratische Partei „Wahl Rußlands“ des ehemaligen Premierministers Jegor Gaidar. Den Rest teilen sich unabhängige Kandidaten, die zumeist aus finanzstarken Geschäftskreisen stammen. Juri Luschkow wird zufrieden sein. Der ambitionierte Politiker, der das Amt des russischen Präsidenten anstrebt, hatte befürchtet, eine aufsässige Stadtversammlung könnte sein Image untergraben. Indes schaffte sein lautester Gegenspieler, Nikolai Gontscharow, nicht den Sprung in die Duma. Klaus-Helge Donath