: Alternativlos austreten
■ Statt Partei schrumpft weiter: Niemand will der Letzte sein
Bloß weg hier: Die Fraktion der Statt Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft ist bereits Geschichte; nun droht ihrem Überrest namens Gruppe das gleiche Los. Dieter Obermeier, finanzpolitischer Gruppen-Sprecher, hat die Faxen dicke. Er kündigte gestern seinen Austritt aus der Partei an.
Den Beschluß des Landesvorstandes, die Parteirebellen Markus Wegner und Klaus Scheelhaase nicht aus der Partei auszuschließen, will Obermeier nicht mittragen. Beide hatten nach ihrem Austritt aus der Fraktion ihr Mandat behalten. Damit gebe es in der Bürgerschaft zwei Positionen innerhalb der Statt Partei, die jener beiden und die der Gruppe, klagt Obermeier, der aber – nach dem Vorbild der Rebellen – sein Mandat ebenfalls behalten will.
Damit Obermeier nicht so alleine ist, verkündete gestern auch sein Noch-Vorgesetzter, Gruppenchef Achim Reichert, er sehe „im Augenblick keine Alternative“ zu einem Austritt, sei dazu aber noch nicht entschlossen.
Obermeier setzte noch einen drauf: Die übrigen Grüppler will er auf der ersten gemeinsamen Sitzung nach der Sommerpause am 14. August davon überzeugen, ihn auf seinem Weg zu begleiten und als „Verbindung unabhängiger Abgeordneter“ eine verläßliche Stütze der Regierungskooperation mit den Sozialdemokraten zu bilden.
Solch eine Krücke hat selbst die SPD nicht verdient. smv
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