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Hausverbot für Rainer Rupp

Der von der PDS-Fraktion als Mitarbeiter angestellte Ex-DDR-Spion Rainer Rupp alias „Topas“ darf den Bundestag nicht betreten. Das teilte ein Bundestagssprecher am Donnerstag nach einer Sitzung des Ältestenrates mit und sagte, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse würde sonst „von seinem Hausrecht Gebrauch machen“. Es sei klargestellt worden, daß die PDS Rupp nicht in Bonn beschäftigen werde. Thierse habe erklärt, es sei ein großer Unterschied, ob man über eine Amnestie für ehemalige Spione diskutiere oder ob ein Mensch mit einer solchen Biographie beim höchsten Verfassungsorgan tätig werden könne. Der CDU/ CSU-Fraktionsgeschäftsführer Repnick sagte, der Deutsche Bundestag sei „keine Resozialisierungsanstalt für Landesverräter“. rtr

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