: Auch Grüne müssen mit Widerstand rechnen –betr.: „Scheißdeutscher – geh zurück“, taz vom 25. 1. 99
[...] Der Vorwurf, die Anti-AKW Bewegung wolle keinen Atommüll nach Deutschland zurücklassen ist schlichtweg erstunken und erlogen. Nach einem Beschluß der Bundeskonferenz der Anti-Atom-Initiativen wird der Rücktransport des Atommülls aus Frankreich und Großbritannien nicht behindert.
Verhindert wird die Einlagerung in den Atommüllgaragen Ahaus, Gorleben und Greifswald, solange Atomanlagen in Betrieb sind und die Produktion immer weiteren Atommülls nicht eingestellt ist. Der Beschluß sieht ferner vor, die Transporte nicht an der Grenze aufzuhalten, um keinen Eindruck von Nationalismus aufkommen zu lassen. Der Müll kann in den AKW gelagert werden, nach deren sofortiger Stillegung ist dort ausreichend Lagerkapazität vorhanden.
Diese Beschlüsse gelten unabhängig von der herrschenden Bundesregierung. Auch die Grünen müssen mit Widerstand rechnen, wenn sie durch ihre Politik den Weiterbetrieb und gar den Neubau! von Atomanlagen fördern. Indem sie den nach derzeitiger Gesetzeslage wegen des fehlenden Entsorgungsnachweises illegalen Betrieb der AKW legalisiert, macht sich die Bundesregierung zum Motor eines neuen, eventuell verschlankten Atomprogramms. Der Ausstieg kann nur auf der Straße durchgesetzt werden. Jens Wilke, Dortmund
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