: Rundes Veto-Falle
■ Finanzsenator vergrößert Planungschaos um Straßenbahn und Flughafen-S-Bahn
Saarbrücken hat sie gerade bekommen, München baut sie aus, in Mannheim ersetzt sie teure Busse – nur in Hamburg wird aus den Plänen zur Wiedereinführung einer Schnellstraßenbahn (Stadtbahn) ein immer größeres Planungsdurcheinander. Aktueller Grund: Finanzsenator Ortwin Runde stoppte per Veto den Doppelbeschluß zur Wiedereinführung der Stadtbahn und dem Bau einer Flughafen-S-Bahn.
Nun ist die Baubehörde ratlos: Was tun? Alles hatte sich so prima angelassen. Alle Parteien waren für alles, sogar der Bürgermeister zeigte sich zufrieden. Selbst planungsmäßig hatten die Jungs von Senator Wagner alles im Griff: Die Flughafen-S-Bahn Fuhlsbüttel war „technisch herstellungsreif durchgeplant“. Die Stadtbahn ist per Machbarkeitsstudie in einem Kernnetz – taz berichtete ausführlich – auf dem Papier bereits fix und fertig.
Doch jetzt? Senator Eugen Wagner ging erstmal in Deckung. Die Parole: Abwarten und vertrauliche Drucksachen schreiben. Im kommenden Sommer will er den Schienendoppelbeschluß erneut in den Senat einspeisen. Mit einem Spezialtrick, den GAL und unabhängige Verkehrsexperten seit langem einklagen, will sich Wagner dabei aus Rundes Veto-Falle winden. Als Alternative zur Flughafen-S-Bahn ließ er in einer vertraulichen Drucksache jetzt die Möglichkeit einer Flughafen-Stadtbahn prüfen. Vorteil: Das Ding käme weitaus billiger und wäre kompatibel zum Stadtbahnkernnetz.
Der grüne Verkehrsspezialist Martin Schmidt zeigte gestern volles Verständnis für die Nöte des Bausenators und bot ihm tatkräftige politische Hilfe an: „Das Veto Rundes darf nicht zu einer mehrjährigen Denkpause in Sachen Stadtbahn führen.“ Der Flughafen solle eine Stadtbahn bekommen, der Entschluß für ein Stadtbahnnetz sofort fallen: „Das kann jetzt im Herbst entschieden werden. Wir müssen nicht bis zum nächsten Sommer warten.“ Florian Marten
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