: Großer, weit verbreiteter Irrtum
betr.: „Schultz: Neuen Streit um Steuer beginnen!“ (Dieselsteuer soll um 36 Pfennig pro Liter steigen), taz vom 17. 8. 99
Auf die inhaltliche Darstellung, ob der Diesel nun höher besteuert werden soll oder muss, will ich nicht weiter eingehen. Wichtig ist mir der Nebensatz von Herrn Schultz zu innerparteilichen Reaktionen: „Eichel ist sehr wichtig, aber die Gesetzgebung machen noch immer die Fraktionen – und da sind sich Umwelt- und Finanzpolitiker einig.“ Hier befindet sich nämlich der Abgeordnete Schultz – wie offenbar viele seiner KollegInnen auch – in einem großen, aber weit verbreiteten Irrtum:
Die Gesetzgebung in diesem Lande macht eine gewählte und somit legitimierte Regierung im Bundestag – und die Parteien dürfen ihr dabei bestenfalls helfen. Als Ex-Genosse sind mir die zum Teil maßlosen Selbstüberschätzungen einiger SPD-MdBs und auch MdLs wohlbekannt – und nicht tolerierbar! Wolfgang Siedler, Langenhagen
betr.: „Dieselpreise rauf!“, taz vom 17. 8. 99
Typisch Neid, weil viele Autofahrer mit ihrem Benziner immer mit Höchstgeschwindigkeit angeben wollen, haben sie jetzt begriffen, dass der Diesel eben sparsamer ist – ohne Angeberei – und genauso schnell – aber ohne Image. Aber nun kommt der Neidkomplex der Deutschen so richtig schön heraus. [Benzin- und Dieselsteuern rauf! Bahnpreise runter! d.sin]
Gunter Leichsenring, Sankt Georgen, Österreich
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