: Neonazis planen neuen Aufmarsch
Nach Angaben von Berlins Innensenator Eckart Werthebach (CDU) wollen erneut Neonazis in der Hauptstadt demonstrieren. Eine „Kameradschaft Germania“ habe für den 4. November unter dem Motto „Widerstand jetzt“ einen Aufmarsch angemeldet. Die Veranstalter gingen von 400 Personen aus.
Bei dem Veranstalter soll es sich um einen früheren Funktionär der rechtsextremen NPD in Sachsen-Anhalt handeln. Er plant einen Aufmarsch im Bezirk Mitte. Werthebach will nach eigenen Angaben prüfen, „ob ein Verbot möglich ist“.
Zugleich gab der Innensenator zu bedenken, dass das geltende Versammlungsrecht, so wie die Verwaltungsgerichte es auslegten, kaum Möglichkeiten geben werde, die angemeldete Veranstaltung zu verbieten. Geprüft würden in jedem Fall „massive Auflagen“. Denkbar sei, dass anstelle eines Aufzugs nur eine Kundgebung stattfinden werde, so Werthebach. Auf jeden Fall müsse die Veranstaltung vom Ort des künftigen Holocaust-Mahnmals sowie dem Brandenburger Tor ferngehalten werden. DDP
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