Ohne drei, spiel fünf

Fünf Direktmandate will die PDS bei der nächsten Bundestagswahl holen. Trotz schlecht geschnittener Wahlkreise und abspringender Topkandidaten

von UWE RADA

Geht es um die bundespolitische Existenz der PDS, lastet auf dem Berliner Landesverband noch immer eine schwere Bürde. Verfehlen die Postsozialisten beim Urnengang 2002 nämlich die Fünfprozenthürde, sichert ihnen allein der Gewinn von drei Direktmandaten den Wiedereinzug in den Bundestag. Als eine Art vorgezogenem Wahlkampfauftakt hat deshalb die PDS-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Petra Pau die Parole ausgegeben, fünf Direktmandate in Berlin gewinnen zu wollen.

Einfach wird das allerdings nicht sein. Schließlich wollen mit Gregor Gysi, Christa Luft und Manfred Müller gleich drei Bundestagsabgeordnete nicht mehr antreten. Hinzu kommt ein Neuzuschnitt der Wahlkreise, der die Chancen der PDS nicht unbedingt erhöhen muss. Gleichwohl gibt sich Pau, die 1998 in Mitte/Prenzlauer Berg gegen Wolfgang Thierse (SPD) gewann, optimistisch, fünf Direktmandate gewinnen zu können: in Marzahn/Hellersdorf, Lichtenberg/Hohenschönhausen, Treptow/Köpenick, Friedrichshain/Kreuzberg sowie Prenzlauer Berg/Pankow/Weißensee. In letzterem Wahlkreis, ließ Pau gestern durchblicken, will sie selbst kandidieren.

Die politischen Akzente für den Bundestagswahlkampf 2002 und die Berliner Wahl 2004 gehörten zu den Schwerpunktthemen einer dreitägigen Klausur, in die der Berliner Landesvorstand am Wochenende gegangen war. Dabei sei, so Pau, deutlich geworden, „dass die Zeit der Findungskommissionen endgültig vorbei ist“. Die Landesvorsitzende spielt damit auf die ursprüngliche Kandidatur von Elmar Schmähling bei der letzten Wahl an. Erst nachdem bekannt wurde, dass gegen den vom Bundevorstand vorgeschlagenen Exadmiral ein Ermittlungsverfahren lief, nominierte die PDS die von der Parteibasis präferierte Pau. Diesmal, so die Landesvorsitzende, sollen auch die betroffenen Bezirksorganisationen der PDS an der Kandidatenfindung beteiligt werden. Dies freilich enthebt die PDS nicht von der Notwendigkeit, vor allem in Friedrichshain/Kreuzberg mit einer Person in den Wahlkampf zu ziehen, die auch für Westwähler attraktiv ist. Immerhin will die PDS in diesem Wahlkreis erstmals auch auf Westgebiet ein Direktmandat erzielen.

Unterdessen begrüßte Pau gestern die „jüngsten Signale aus der Berliner CDU zur Normalisierung im Umgang mit der PDS“, die auch das Ergebnis des Umzugs von Regierung und Parlament seien. Ob der neue Ton die Wahlchancen der Partei allerdings verbessert, ließ Pau offen. „Vor zwei Jahren konnten wir unseren Wählern noch klar sagen, warum die PDS in den Bundestag muss“, so Pau; „diesmal müssen wir auch stärker an einem inhaltlichen Profil arbeiten.“