haushaltszahlen

I Feel Like Going Down

„Eine Punktlandung“, sagt Finanzsenator Peter Kurth (CDU). „Da haben Sie lange dran gerechnet“, sagt SPD-Fraktionschef Klaus Wowereit. Wie auch immer: Zumindest auf dem Papier hat Kurth sein Ziel erreicht, die Gesamtausgaben des Stadtstaats erstmals unter 40 Milliarden Mark zu drücken – wenn auch denkbar knapp, nämlich auf 39,998 Milliarden. So steht es im Landeshaushalt 2001, den das Abgeordnetenhaus gestern verabschiedete. Das sind immerhin 800 Millionen Mark weniger als im Jahr 2000. Die Neuverschuldung sinkt allerdings nur um 170 Millionen Mark – wegen der Steuerreform werden auch die Einnahmen niedriger ausfallen. Die Opposition bezweifelt allerdings die Seriosität dieses Zahlenwerks. Vor allem die erhofften Einnahmen aus dem Verkauf von landeseigenem Vermögen seien mit 5,6 Milliarden Mark viel zu hoch angesetzt. rab