: „Hausgemachte Zitterpartie“
■ Europa-Abgeordnete Jöns schützt Beginen und EU
Die Bremer Europa-Abgeordnete Karin Jöns (SPD) hat die Entscheidung des Bremer Senats begrüßt, wonach verschiedene Ressorts zusätzliche Mittel aufbringen werden, um dem gefährdeten Beginenhofprojekt zu helfen. Der Senat hatte am Dienstag entschieden, dem Frauenprojekt mit rund neun Millionen Mark aus der finanziellen Klemme zu helfen. In den Neubaukomplex in der Neustadt sollen die ersten von 150 Bewohnerinnen zu Monatsbeginn einziehen, doch kurzfristig waren staatliche Zuschüsse für das Wohn- und Gewerbeprojekt „Beginenhof“ ausgeblieben. Jöns sprach in diesem Zusammenhang von einer „hausgemachten Zitterpartie“, die die Folge einer „schlechten und fehlerhaften Informationspolitik des Wirtschaftsressorts gegenüber den Projektträgerinnen“ sei.
Zugleich wendete Karin Jöns sich gegen die Darstellung, dass der Finanzengpass entstanden sei, weil die Brüsseler Förderkriterien für sogenannte Ziel-2-Gebiete geändert worden waren. Dies hätte seit Juli 2000 bekannt sein müssen. „Was in Bremen gefördert wird, entscheidet allein Bremen, sofern die Kriterien erfüllt sind“, stellte die Europa-Parlamentarierin außerdem klar. Für Ausnahmen gebe es Vorschriften. „Und eine solche hätte es dem Wirtschaftssenator mit einem bisschen guten Willen von Anfang an ermöglicht, das Projekt auch zu fördern“ – obwohl das Projekt nur am Rande des eigentlichen Fördergebietes liegt. burro
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