Deutschdiplom bald Eintrittskarte

DÜSSELDORF dpa ■ In Nordrhein-Westfalens Landesregierung scheint sich ein Kurswechsel in der Ausländerpolitik anzubahnen. Als erstes Kabinettsmitglied sprach sich Innenminister Fritz Behrens (SPD) dafür aus, für türkische Zuwanderer Deutschkurse zur Pflicht zu machen. Wer nicht lernen wolle, müsse finanzielle Einbußen oder gar die Ausreise in Kauf nehmen, sagte er der Rheinischen Post. Der verpflichtende Kurs sei Teil einer Neuregelung des Ausländerrechts, die er zusammen mit Arbeitsminister Harald Schartau (SPD) vorbereite.

Schartau stand bisher verpflichtenden Sprachkursen skeptisch gegenüber. Das derzeitige Angebot sei dazu nicht annähernd geeignet, hatte er mehrfach betont. An dieser Position habe sich grundsätzlich nichts geändert, sagte eine Sprecherin. Im Arbeits- und Sozialministerium gebe es auch keine Pläne zur Kürzung von sozialen Transferleistungen. Behrens hatte die Kürzung von Wohngeld ins Spiel gebracht.

Nach einer Umfrage des Zentrums für Türkeistudien schätzt jeder zweite der in NRW lebenden Türken seine Deutschkenntnisse als mittel bis schlecht ein. Rund 60 Prozent von ihnen sind an Sprachkursen interessiert. Das Land stellt den Kommunen erstmals 1,2 Millionen Mark zur Verfügung, um Sprachkurse für Vorschulkinder zu organisieren.