: PDS wünscht Länderfusion
Brandenburgs PDS-Landesvorsitzender Ralf Christoffers hat eine Fusion mit Berlin als „wünschenswerte Option“ bezeichnet. Die PDS unterstütze die Ausweitung der Zusammenarbeit beider Länder, sagte Christoffers am Samstag. Einen Zeitpunkt für eine mögliche Länderehe wollte er nicht nennen. Nach den Worten von Christoffers sollen nicht die gleichen Fehler wie beim ersten Fusionsanlauf 1996 begangen werden. Die Diskussion dürfe nicht auf parlamentarischer Ebene verharren. „Wir brauchen eine breite Debatte aller gesellschaftlicher Kräfte“, forderte er. Über eine Länderehe soll nach dem von Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und Berlins Regierendem Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) vorgeschlagenen Fahrplan im Jahr 2006 abgestimmt werden.
1996 war die Fusion vor allem am Widerstand der Brandenburger gescheitert. Grundsätzlich ist nach Einschätzung von Christoffers für die Vorbereitung einer möglichen Fusion zunächst eine Debatte über inhaltliche Schritte zur Ausweitung der Zusammenarbeit beider Länder nötig. So müssten bei der Verabschiedung von Gesetzen und Verordnungen in den Ländern auch die Auswirkungen auf das andere Land geprüft werden. DPA
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