: Mit der Stütze gegen Korea
■ EU-Kommission erlaubt erneut Werftenförderung
Die EU will mit neuen Beihilfen für die Schiffbauindustrie gegen Billigangebote aus Südkorea vorgehen. Nach sechs Monaten Pause lässt die EU-Kommission vom 30. Juni an wieder Subventionen für europäische Werften zu. Mitgliedsstaaten sollen Subventionen zwischen sechs und 14 Prozent des Auftragswertes bei bestimmten Schiffstypen zahlen dürfen, kündigte EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti ges-tern in Brüssel an. Die Beihilfen sollen aber befristet sein, bis eine Einigung mit Korea erreicht oder eine Entscheidung im WTO-Verfahren gegen das Land ergangen ist, das durch Dumping zum Marktführer wurde.
Die IG Metall Küste begrüßte die Ankündigung der EU: „Die Richtung stimmt“, sagte Bezirksleiter Frank Teichmüller. Ähnlich äußerte sich auch die Bremer Europaabgeordnete Karin Jöns (SPD): „Die Kommission ist endlich über ihren wettbewerbspolitischen Schatten gesprungen.“ Bremen hat bis zum Jahreswechsel Förderbeträge in Höhe von insgesamt 80 Millionen Mark für Aufträge zugesagt, die noch bis zum Jahr 2004 laufen. Die Finanzierung ist bislang nicht geklärt. Die CDU will eingesparte Sozialhilfemittel einsetzen, die SPD die Förderung in den Haushalt einplanen. Nun drohen dem Land weitere Verpflichtungen. Die Förderung, in Deutschland bis zu sieben Prozent des Auftragsvolumens, wird zu einem Drittel vom Bund und zu zwei Dritteln vom jeweiligen Bundesland gezahlt. dpa/jank
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