: neuwahlen
Sofort oder später
Auch gestern stritten die Parteien weiter über ein Datum für Neuwahlen. Noch ist unklar, wann sich Vertreter aller Fraktionen zusammensetzen wollen, um darüber zu beraten. Angestrebt werde ein Treffen im Laufe der Woche, so ein Parlamentssprecher. Während SPD, Grüne und PDS weiterhin den 23. September als Neuwahltermin favorisieren, gibt es innerhalb der CDU offenbar bisher keine klare Linie für einen Termin. Nach Angaben des Generalsekretärs Ingo Schmitt ist ein Termin im Oktober oder Anfang November denkbar. CDU-Spitzenkandidat Frank Steffel hatte hingegen den 16. September ins Gespräch gebracht. „Am liebsten wäre mir, die Berliner könnten schon am nächsten Sonntag den rot-grünen Minderheitssenat abwählen“, erklärte Steffel gestern. Die CDU-Fraktion hatte ihn am Wochenende beauftragt, mit den anderen Fraktionen über einen Termin zu verhandeln.
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