: vom bagger bedroht
Horno und der Braunkohleabbau
Das sorbische Dorf Horno in der Lausitz, das seit zehn Jahren gegen die 1977 beschlossene Devastierung kämpft, wird jetzt weit über die deutschen Landesgrenzen hinaus bekannt. Morgen wird eine Delegation aus Hornoern und Vertretern der Domowina, dem Bund Lausitzer Sorben, im schwedischen Parlament in Stockholm auftreten – bei einer öffentlichen Anhörung, die von schwedischen Abgeordneten einberufen wurde. Die Lausitzer Braunkohle AG (Laubag), die den Brennstoff für das Kraftwerk Jänschwalde fördert, und die Vereinigte Energiewerke AG (Veag), die das Kraftwerk betreibt, wurden Ende 2000 an die Hamburgischen Electricitätswerke (HEW) verkauft. Deren Mehrheitseigener ist das schwedische Staatsunternehmen Vattenfall. Ursprünglich sollten bei der Anhörung auch Vertreter von Vattenfall und dem brandenburgischen Wirtschaftsministerium vertreten sein. Nach Angaben der Horno-Allianz will Vattenfall nicht an den Debatten teilnehmen und das Wirtschaftsministerium habe eine Teilnahme abgelehnt, weil die Einladung nicht direkt durch den schwedischen Reichstag erfolgt sei.
Nach der Wende hatten Helmut Kohl (CDU) und Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) versprochen, die Umsiedlung von Dörfern nicht mehr fortzusetzen. Doch mit der Verabschiedung des Brandenburgischen Braunkohlengrundlagengesetzes 1997 wurden die Weichen für die Umsiedlung gestellt. Schweren Herzens hat eine Mehrheit der Hornoer einer Umsiedlung bis 2002 zugestimmt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte zwar einen schweren Eingriff in die Menschenrechte durch eine Abbaggerung festgestellt, diese aber mit der Haltung der Bundesrepublik gerechtfertigt, die den Eingriff mit dem „wirtschaftlichen Wohl“ begründet. Vor der Verabschiedung des „Horno-Gesetzes“ durch den brandenburgischen Landtag hatte die Laubag eine Garantie von 4.000 Arbeitsplätzen abgegeben. Eine Zahl, die schon Ende 2000 nicht mehr zutraf. (www.horno.de)
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