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■ Reaktionen zur Abwahl der grünen Verteidigungspolitikerin Angelika BeerHerzlichen Glückwunsch, Grietje!

betr.: „Weggetreten“ von Otfried Nassauer, taz vom 29. 4. 02

Richtig ist, dass es in der grünen Partei für Friedenspolitik keinen Platz gibt. Mit der Umwandlung einer ehemals pazifistischen Partei zu einer Befürworterin von Krieg als Fortsetzung der Politik besteht innerhalb der Grünen kein Raum mehr für zivile Ansätze zur Konfliktvermeidung und Konfliktlösung. So weit ist dem Artikel nur zuzustimmen. Absurd wird die Argumentation von Otfried Nassauer aber dann, wenn ausgerechnet die Abwahl von Frau Beer als Indiz vorgebracht wird für die Abkehr der grünen Partei von einer politischen Praxis der Friedfertigkeit. Wie kaum eine Person steht Frau Beer für die Militarisierung der grünen Partei. […] G. G., Hannover

Wer Angelika Beer als versierte Friedenspolitikerin bezeichnet, muss konsequenterweise Ariel Scharon für den Friedensnobelpreis vorschlagen. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie unelegant die Dame bei den ersten Nato-Einsätzen auf dem Balkan umgefallen ist. Gut, die grüne Fraktion wurde seinerzeit weder groß informiert geschweige denn nach ihrer Meinung gefragt. Ludger Volmer war einfach näher dran und konnte daher vergleichsweise eleganter einknicken. Aber beide lassen sich seither beim besten Willen nicht mehr als Vertreter einer „Friedenspolitik“ bezeichnen. […] TARIK TELL, Bonn

Bezeichnend, dass nicht begriffen wird, dass die Menschen hier keine Politiker wollen, die Kriegseinsätzen zustimmen (Angelika Beer) oder die als so genannte Haushaltsexperten (Metzger) arbeitnehmerfeindliche Gesetze und Verordnungen, also neoliberale Tendenzen, nicht nur dulden, sondern auch noch befördern.

[…] Normalerweise waren die Grünen ja einmal angetreten mit dem Gedanken, dass durch Rotation zwischen beruflichen und politischen Ämtern die Verbindung zum Volk behalten werden sollte und eben durch diese Rotation immer neue und frische Gedanken in der Regierungspolitik Eingang finden, während gleichzeitig die Erfahrung aus der Politik wieder an die Arbeitsplätze zurückgebracht werden sollte. Eine Bereicherung für alle. […]

C. GROOT, Hamburg

Dass Angelika Beer von den schleswig-holsteinischen Delegierten nicht wieder aufgestellt wurde, mag bedauerlich sein. Wie Otfried Nassauer jedoch richtig erkennt, ist es bei einer kleinen Partei extrem wichtig, möglichst viele Politikfelder abzudecken. Ich denke, Joschka Fischer (Listenplatz 2, Hessen) deckt den Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik durchaus gut ab – und Grietje Bettin hat sich als Nachrückerin schnell als Expertin im Bereich der Medien- und Internetpolitik profiliert. Wenn die These stimmt, dass wir uns in Richtung Wissensgesellschaft bewegen, bei der Informationsinfrastruktur (Medien, Internet) eine sehr wichtige Rolle zukommt, dann ist diese Wahl ein wichtiges Zeichen nicht nur dafür, dass bei B’90/Die Grünen doch immer wieder auch relativ neue Leute wichtige Rollen bekommen, sondern insbesondere auch dafür, dass B’90/Die Grünen dabei sind, sich noch deutlicher als bisher als Partei der Bürgerrechte im Internet, als kritische Begleiterin der Transformation hin zur Wissensgesellschaft positionieren. Deswegen: Herzlichen Glückwunsch, Grietje!

TILL WESTERMAYER, Freiburg

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