: Kritik an Ausstieg bei Museumsinsel
Als eine „Frechheit“ hat der kulturpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Lammert, die Berliner Ankündigung kritisiert, aus der Mitfinanzierung der Museumsinsel auszusteigen. „Dazu fällt mir nichts mehr ein“, sagte Lammert gestern in Berlin. Im Landeshaushalt 2002/2003 ist der Berliner Anteil für den Ausbau der Museumsinsel nicht mehr enthalten.
Der Stiftung Preußischer Kulturbesitz kommt nach Ansicht Lammerts eine Schlüsselbedeutung in der Debatte um eine Entflechtung der Kulturförderung von Bund und Ländern zu. „Die Länder müssten ein vitales Interesse an einer demonstrativen Präsenz und gesamtstaatlichen Verantwortung bei dieser Stiftung haben“, meinte Lammert.
Die laufenden Betriebskosten der Preußen-Stiftung werden in einem Verhältnis von 75:25 vom Bund und den Ländern finanziert. Nach Aussage des CDU-Politikers gibt es aber eine Beschlusslage der Ministerpräsidenten, aus der Preußen-Stiftung auszusteigen. DPA
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