: Koalitionskrach um Barth-Völkel
Nach langem Schweigen hat nun ein Hamburger Koalitionspartner der Schill-Partei offiziell zur Affäre Barth-Völkel Stellung genommen. Die FDP hat dem Abgeordneten „nahe gelegt“, den Vorsitz des Gesundheitsausschusses der Bürgerschaft aufzugeben. In einem Beschluss des Landesvorstandes heißt es wörtlich, er „missbilligt“ dessen Äußerungen „im Interview mit der taz“ und sei der Auffassung, dass dieser sich dadurch „selbst disqualifiziert hat“.
Barth-Völkel hatte am vorigen Wochenende „Internierungslager für kranke Zuwanderer“ gefordert. Am Mittwoch hatte er sich nach heftiger öffentlicher Kritik und auf Druck von Parteichef Ronald Schill für seine „missverständlichen“ Aussagen entschuldigt (taz berichtete mehrfach). „In der Sache“ jedoch beharrte Schill auf der Forderung nach Gesundheits-Checks für Asylbewerber und Zuwanderer. SPD und GAL hatten Barth-Völkel, der auf Platz 2 der Bundestagsliste kandidiert, Rassismus vorgeworfen und seinen Rücktritt vom Vorsitz des Gesundheitsausschusses verlangt. Die CDU und Regierungschef Ole von Beust hüllen sich weiterhin in beharrliches Schweigen. SMV
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