: Schnee von gestern
Der Senatssprecher tat sich ganz schwer. Christian Schnee wollte gestern auf der Landespressekonferenz partout nicht damit rausrücken, wie der Rechtssenat sich zu dem Beschluss der Bürgerschaft in Sachen Akteneinsicht im Fall Hornauer stellt. „Das war auch Thema der Senatssitzung“ wiederholte er lediglich gebetsmühlenartig auch auf mehrfache Nachfrage denselben Satz. Dass der Senat dem Antrag des Parlaments zugestimmt hat, musste deshalb Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) mitteilen, die neben Schnee saß. Die Bürgerschaft verlangt auf Antrag von SPD und GAL Akteneinsicht zu der Frage, warum der Senat den Altonaer Beziksamtsleiter Uwe Hornauer (SPD) trotz seiner Wiederwahl durch die Bezirksversammlung nicht wieder einsetzt.
Hornauer soll sich, so die Begründung des Senats, in einer Grundstücksangelegenheit eines „nicht unerheblichen Dienstvergehens“ schuldig gemacht haben. Für das Grundstück hatte sich die Lebensgefährtin Hornauers interessiert. Der Verwaltungschef hatte sich erst nachträglich für befangen erklärt. Der 48-Jährige war Ende April mit den Stimmen von SPD, GAL und FDP für eine weitere Amtsperiode gewählt worden. Es ist kein Geheimnis, dass dies zahlreichen ChristdemokratInnen und vor allem der Schill-Partei nicht gepasst hat. AHA
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