Steigende Tabaksteuern

Mehr, aber weniger

Die Tabaksteuern steigen, die Einnahmen durch sie sinken jedoch. Denn die Zahl der Raucher ist rückläufig. Und viele von ihnen kaufen im Ausland ein.von ULRIKE HERRMANN

Tabak- und Mehrwertsteuer machen knapp 75 Prozent des Zigarettenpreises aus.   Bild:  dpa

BERLIN taz | Für Raucher wird es noch teurer: Die schwarz-gelbe Koalition will die Tabaksteuer deutlich erhöhen. Bis 2014 sollen die Kosten für eine Schachtel Zigaretten Jahr für Jahr um vier bis acht Cent steigen. Eine 40-Gramm-Packung Feinschnitt soll nächstes Jahr um 12 bis 14 Cent teurer werden.

Schon jetzt machen Tabak- und Mehrwertsteuer knapp 75 Prozent des Zigarettenpreises aus. Die Tabaksteuer steht allein dem Bund zu, der sich für das Jahr 2011 ein Plus von 200 Millionen Euro erhofft. Im Jahr 2012 sollen es 500 Millionen mehr sein, 2013 dann 700 Millionen und 2014 schließlich 800 Millionen zusätzlich.

Mit diesen Extraeinnahmen will die Regierung die Ausfälle bei der Ökosteuer kompensieren, die durch die Schonung der energieintensiven Industrie entstehen. Außerdem will man damit eine Vereinfachung der Einkommenssteuer finanzieren.

Allerdings muss diese Rechnung nicht aufgehen. Denn von 2000 bis 2005 wurde die Tabaksteuer achtmal erhöht, etwa für die Finanzierung des Sicherheitspakets oder der Gesundheitsreform. Trotzdem sinkt das Gesamtaufkommen. Im Jahr 2006 nahm der Staat 14,4 Milliarden Euro ein, 2009 waren es nur noch 13,4 Milliarden.

Denn die Raucher wissen sich zu wehren. Viele steigen von der Zigarette auf den geringer besteuerten Feinschnitt um. Vor allem aber nimmt der private Import aus dem Ausland zu. Dieser Grenzverkehr wird von der deutschen Zigarettenindustrie akribisch mit "Müllstudien" erforscht. Monatlich werden an 22 repräsentativ ausgewählten Entsorgungsstationen jeweils mindestens 500 Zigarettenschachteln eingesammelt - und überprüft, ob sie eine deutsche Steuerbanderole tragen. Dabei zeigt sich: Inzwischen stammen 21,5 Prozent der Zigaretten aus dem Ausland. Im Jahr 2005 waren es erst 14,1 Prozent. Auffällig ist das starke Ost-West-Gefälle. In grenznahen Regionen wie Dresden, Hof oder Berlin wird fast jede zweite Zigarette aus dem Ausland eingeführt - in Hamburg oder Stuttgart nur jede zehnte.

Die Raucher sind hierzulande eine schrumpfende Minderheit. Im Jahr 2009 rauchten 25,7 Prozent der Bevölkerung, wie der Mikrozensus ermittelte, 2005 waren es noch 27,2 Prozent. UH