Sachbuch zu Spaltung in den USA: It’s the Gemeinwohl, stupid!
Der US-Philosoph Michael Sandel skizziert, warum der Rechtspopulismus in den USA so erfolgreich werden konnte – und zeigt, wie es anders gehen könnte.
Der Schriftsteller Richard Ford, ein Seismograf verunsicherter US-Mittelschichtsmännlichkeit, malte nach dem Sturm auf das Kapitol ein finsteres Bild der USA. Dort regiere „ein wahnsinniger Präsident“ ein Land, das zur Hälfte glaube, „im Keller einer Pizzeria in Washington würden Babys gegessen“.
Die USA versinken in Irrationalität und Paranoia. Joe Bidens nationale Versöhnungsrhetorik wird an dieser Mixtur abprallen. Die Rassisten und Verschwörungsgläubigen, die wohl die Hälfte der WählerInnen der Republikaner ausmachen, sind für Diskursangebote nicht empfänglich. Kann Biden die Politik der Feindschaft, die die USA zerreißt, beenden? Welche Politik kann den Sumpf des Rechtspopulismus austrocknen?
Michael J. Sandel: „Vom Ende des Gemeinwohls. Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratien zerreißt“. Fischer Verlag, 2020, 448 Seiten, 25 Euro
Übersetzung aus dem Englischen: Helmut Reuter
Es gibt zwei gängige Erklärungsmuster, warum der Rechtspopulismus in den westlichen Demokratien einen solchen Resonanzraum hat: ein kulturelles und eine ökonomisches. In der kulturellen Lesart erscheinen Salvini und Trump als hysterische Reaktion weißer Männer auf eine Welt, in der Gleichberechtigungsansprüche deren Privilegien bedrohen. Die Kerntruppen des Rechtspopulismus sind männlich. 58 Prozent der weißen Männer votierten 2020 für Trump.
Es spricht viel dafür, den Rechtspopulismus als aggressiv nostalgische Antwort auf Feminismus, Diversitätskultur und Political Correctness zu verstehen. Allerdings erklärt das nicht, warum 2020, verglichen mit 2016, mehr Latinos und weiße Unterschichtsfrauen Trump gewählt haben.
Moralische Selbsterhöhung
Die kulturelle Lesart verführt zudem zu einer Art achselzuckender Selbstgefälligkeit. Die Linksliberalen verkörpern in diesem Bild Fortschritt und Aufklärung, die Rechtspopulisten eine moralisch minderwertige Verteidigung patriarchaler Privilegien.
Diese moralische Selbsterhöhung ist aber eher Teil des Problems als dessen Lösung. Zudem fragt man sich: Was folgt daraus? Die Emanzipation der Frauen oder sexueller Minderheiten zurückzudrehen, ist keine erwägenswerte Möglichkeit. So bleibt uns in diesem Deutungsmuster nicht viel mehr als Händeringen im festen Bewusstsein, zu den Guten zu gehören.
Man kann den Rechtspopulismus auch als verzerrtes Echo wachsender Ungerechtigkeit deuten. Die Kluft zwischen Reich und Arm wächst in den OECD-Staaten beständig. Die Ex-Arbeiterparteien – von Labour über die französischen Sozialisten bis zu den US-Demokraten – haben sich den (neo)liberalen Eliten zugewandt und ihre alte Kernklientel vergessen. In Österreich und Frankreich sind die Rechtspopulisten zeitweise zu den neuen Arbeiterparteien geworden.
Ein erfreulicher Aspekt dieses Gerechtigkeitsnarrativs ist, dass es, anders als die kulturelle Lesart, praktische Folgerungen nahelegt. Die Linke muss sich wieder auf ihre Kernkompetenz – sozialen Ausgleich – besinnen. Allerdings ist es ein Kinderglaube, dass die rechtspopulistischen Gespenster verschwänden, wenn Linke nur entschlossen auf deftige Umverteilung und Anti-Eliten-Sprüche setzten, wie das bei Sahra Wagenknecht oder Jean-Luc Mélenchon aufscheint.
Affekte und Irrationalität
Die Anhänger der Rechtspopulisten sind eben keine Rational-choice-WählerInnen, die sich von ihren materiellen Interessen leiten ließen. Der Trumpismus speist sich aus Affekten und Irrationalem. Zudem war der Erfolg von Trump und Co nicht nur Ausdruck einer Revolte der Abgehängten. Bei den US-Wahlen 2020 wählten Ärmere, die weniger als 50.000 Dollar im Jahr verdienen, eher Biden (55 Prozent) als Trump (44 Prozent). Kurzum, beide Deutungen erklären einiges, haben aber unübersehbare Lücken.
Der US-Moralphilosoph Michael Sandel fügt der mit viel Leidenschaft und überschaubarem Erkenntnisgewinn ausgetragenen Debatte zwischen den beiden Deutungsmustern eine andere hinzu. Die deprimierende Attraktivität des Rechtspopulismus sei nur zu verstehen, wenn man das (Verteilungs)gerechtigkeitsnarrativ um zwei Aspekte erweitere: Bildung und Würde.
Sandel skizziert eine Art Zangenbewegung, die der Hintergrund für Trumps Politik der Ressentiments war und ist. In den USA ist der Glaube ungebrochen, es mit Bildung alleine nach oben schaffen zu können. Obama verwandte in seinen Reden 140-mal den Satz: „You can make it if you try.“
In Wirklichkeit aber hat sich in den USA eine Bildungsaristokratie etabliert, die sich für den Nachwuchs die Zugänge nach Harvard und Yale buchstäblich kauft. Bildung ist das Nadelöhr für Erfolg – und Privileg der Reichen. Im unteren Fünftel der Gesellschaft kann man eher auf einen Lottogewinn als auf ein Ivy- League-Studium hoffen.
Marktfömige Diversitygerechtigkeit
Vor allem Liberale wie Hillary Clinton haben einer marktförmigen Diversitygerechtigkeit das Wort geredet: Alle, egal welcher Hautfarbe, Klassenzugehörigkeit, Religion oder sexueller Vorliebe, könnten aufsteigen. In dieser Vision bekämen alle, was sie verdienen: Leistung und Gerechtigkeit fallen in eins.
Für die alten Mittelklassen in der Provinz, die nie eine Universität von innen gesehen haben, klingt das eher wie Hohn. Denn in dieser scheinbar chancengerechten Leistungsutopie sind sie randständig. Im digitalen globalisierten Kapitalismus geht es für sie bergab – nicht nur monetär, sondern auch kulturell.
Selbst wenn die US-Gesellschaft sozial durchlässig und nicht abgeriegelt wäre, hat die Idee, dass jeder und jede vollständig alleine schuld an seinem Erfolg oder Misserfolg sei, etwas Beklemmendes. Es demütigt (so Sandel auf den Spuren von Michael Youngs Meritokratiekritik) jene, die unten sind, zusätzlich. Trump hat im Wahlkampf 2016 gesagt: „Ich liebe die Ungebildeten.“ Damit traf er instinktiv die verletzliche, widersprüchliche Stelle in der Erzählung der Demokraten.
Die Ungleichheit zwischen Superreichen und Durchschnittsbürgern, deren Reallöhne in den letzten 30 Jahren gesunken sind, ist obszön. Das ist mehr als Statistik. Laut einer Umfrage der US-Notenbank ist fast die Hälfte der US-BürgerInnen nicht in der Lage, in einem Notfall 400 Dollar aufzubringen.
Wachsende Verzweiflung
Sandel weist auf eine andere frappierende Entwicklung hin, die eine wachsende Verzweiflung in der Mitte der Gesellschaft anzeigt: Die Lebenserwartung, die in den USA jahrzehntelang stieg, sinkt seit drei Jahren – besonders krass die der Männer in der Provinz.
Um dem Rechtspopulismus das Wasser abzugraben, ist ein neuer, fairer Deal zwischen den Gewinnern der globalisierungsaffinen urbanen Eliten und den Verlierern in den flyover states nötig. Dazu gehört, Macht und Einkommen der Wall Street mit Steuern zu beschränken und das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Arbeit von Nichtakademikern mehr Wert ist als der Mindestlohn.
Die verlorene Würde der Arbeit wiederherzustellen, die der Ethik der Effektivität geopfert wurde, erscheint hier als Ausgangspunkt eines „alternativen politischen Projektes“. Sandel setzt so Bill Clintons globalisierungseuphorischem Wahlslogan aus den 90ern: „It’s the economy, stupid!“, das Lob des Gemeinwohls entgegen.
Überzeugter Kommunitarist
Politisch ist Sandel ein Middle-of-the-road-Demokrat, philosophisch ist er ein überzeugter Kommunitarist. Er trat mit einer Kritik an John Rawls in Erscheinung, dessen „Theorie der Gerechtigkeit“ den Liberalismus als politische Theorie auf die Höhe der Zeit gebracht hatte. Der Kommunitarismus steht der Fokussierung auf die Freiheit des Individuum im Liberalismus ebenso fern wie dem Fortschrittsglauben der europäischen Linken.
Er ist eine praktisch orientierte, antiutopische Denkrichtung, die das Regelwerk der bestehenden Gemeinschaft in den Mittelpunkt rückt. Der Grundimpuls ist eher konservativ. Umso bemerkenswerter ist, dass Sandel in vielem zu ähnlichen Schlüssen kommt wie Linke. Er schaut skeptisch auf die Verheißungen der Globalisierung, misstraut der gefräßigen Logik des Marktes und singt das Loblied der Chancengerechtigkeit, die die Gleichheit verdrängt hat, nicht mit.
Biden will nun eine Art New Deal light. Er hat angekündigt das Arbeitslosengeld und den Mindestlohn zu erhöhen, in die marode öffentliche Infrastruktur zu investieren, das Gesundheitssystem zu stabilisieren und klimaverträgliche Jobs zu schaffen. Biden, ein Bildungsaufsteiger, ist der Wall Street längst nicht so nah wie die Clintons. Die nötige Konfrontation wird er aber kaum riskieren.
Sandel hat eine brauchbare politische Kartografie entworfen, die die Bedingungen nachzeichnet, die Trump möglich machten. Man wird sehen, ob die Biden-Demokraten in der Lage sind, nötige Schlussfolgerungen zu ziehen: das Bündnis mit der Wallstreet aufzukündigen sowie den grenzenlosen Individualismus und die Marktgläubigkeit hinter sich zu lassen.
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