Skandal um Polizeiausrüstung

Quarzhandschuhe seit Jahren im Einsatz

Gewerkschaft der Polizei bestätigt: Die von Polizeipräsident Glietsch als Waffe eingestuften Quarzhandschuhe werden von vielen Beamten seit Jahren genutzt. Das sei toleriert worden. Linkspartei und Grüne kritisieren Rückfall in alte Zeiten.von Plutonia Plarre

Auch sie könnten den Quarzhandschuh zu spüren bekommen: Die Polizei stellt sich bei einer Demonstration Rechtsextremen in den Weg.  Bild:  AP

Eine Vielzahl von Polizeibeamten ist im Besitz von schlagverstärkenden Quarzsandhandschuhen. Das hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Eberhard Schönberg am Montag der taz bestätigt: "Viele Kollegen benutzen die Handschuhe seit Jahren."

 

Unter Berufung eines Beamten, der sich auskennt, aber anonym bleiben möchte, hatte die taz berichtet, dass sich von rund 1.900 Beamten der Berliner Einsatzhundertschaften (EHU) rund 20 Prozent Quarzsandhandschuhe beschafft haben. Die gehören nicht zur Dienstausrüstung der Polizei. Ihr Gebrauch im Einsatz sei verboten, weil sie unverhältnismäßige Schäden verursachen können, sagte eine Polizeisprecherin.

 

Äußerlich ähneln Quarzhandschuhe den offiziellen Einsatzhandschuhen. Durch die Sandpolsterung erhöht aber deutlich ihre Schlagwirkung. Durch den Hinweis einer Polizistin war vor anderthalb Wochen bekannt geworden, dass in einer EHU der Direktion 4 Quarzsandhandschuhe gefunden wurden.

 

Dabei handele es sich um keinen singulären Fall, sagte Schönberg der taz. Die Kollegen, die zum Teil schon seit Jahren solche Handschuhe besäßen, verstünden die Härte nicht, mit der Polizeipräsident Dieter Glietsch die Vorkommnisse verurteilt habe. Glietsch hatte Quarzhandschuhe als Waffe bezeichnet: "Der einzige mir bekannte Zweck ist, anderen Verletzungen zuzufügen."

 

Die Verwendung dieser Handschuhen sei innerhalb der Polizei nie problematisert worden, verwahrt sich Schönberg gegen solche Äußerungen. "Das wurde toleriert". Ein mangelndes Unrechtsbewusstsein könne den Beamten deshalb nicht vorgeworfen werden. Sie seien auch keine kriminellen Schläger, so Schönberg: "Die Kollegen werden in schwierigen Einsatzsituationen von der Politik allein gelassen." Erschwert würden die Einsätze durch eine Vielzahl von Überstunden und Personalabbau. Wenn die Handschuhe angezogen worden seien, dann um sich vor besoffenen Hooligans oder vor Übergriffen von rivalisiernden Rechts- und Linksextremisten zu schüzten.

 

Der Innenpolitiker der Linkspartei Udo Wolf wertet die Quarzsandhandschuhe als Indiz dafür, dass die EHUs sich auf alte Verhaltensweisen zurückzögen. "Für alle die geglaubt haben, dass bei den EHUs alles schön ist, ist das eine harte Botschaft." Eine demokratische bürgernahe Polizei könne nur entstehen, wenn mit dem Corpsgeist aufgeräumt werde. Wolf fordert Glietsch auf, hart durchzugreifen und die überfällige individuelle Kennzeichnung der Beamten anzugehen. Benedikt Lux, Innenpolitiker der Grünen, schließt sich dieser Auffassung an. Zudem müsse auf Kleingruppenebene mit den geschlossenen Einheiten das Gespräch geführt werden.

 

Vom Polizeipräsidenten war am Montag keine Stellungnahme zu den neuen Vorwürfen zu erhalten. Glietsch komme am Mittwoch mit 18 Führern der Einsatzhundertschaften zusammen, sagte eine Sprecherin.

 

Offen ist, ob die EHU-Führer bei diesem Gespräch mit offenem Visier kämpfen und Glietsch reinen Wein einschenken. Der GdP-Chef Schönberg zumindest wagte da keine Prognose. "Ich weiß es nicht."