Razzia wegen Hass-Postings im Netz: LKA durchsucht fünf Wohnungen
Beamte durchsuchen die Wohnungen von fünf Männern, die im Netz rechte Äußerungen gepostet haben sollen. Ihnen wird Volksverhetzung vorgeworfen.
Einer der fünf Beschuldigten im Alter zwischen 29 und 41 Jahren sei festgenommen worden, weil gegen ihn bereits ein Haftbefehl vorliegt, hieß es weiter.
Gegen alle fünf führe die Staatsanwaltschaft Köln Strafverfahren wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Der Düsseldorfer Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte die „Task Force“ beim LKA im Oktober 2015 ins Leben gerufen. Die Ermittler sind regelmäßig im Netz „auf Streife“ und haben dabei vor allem die sozialen Medien und Internetseiten mit überwiegend rechtsextremen Inhalten im Blick. Dabei suchen sie gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Postings und versuchen die Täter zu identifizieren.
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