Proteste gegen Banken weiten sich aus

Wall-Street-Widerstand World Wide

Die "OccupyWallStreet"-Bewegung hat nun auch Deutschland erreicht. In fast 80 Ländern soll ein weltweiter Aktionstag gegen die Banken stattfinden. von M. KAUL & F. LEE

Lecker US-Dollar: Anti-Wall-Street-Proteste in New York.  Bild:  dapd

BERLIN taz | Athen, Madrid, New York - Sozialproteste und Kritik an den Finanzmärkten haben in den vergangenen Wochen in vielen Ländern für Furore gesorgt. In Deutschland dagegen kommt die öffentlich wahrnehmbare Kritik an der Krisenpolitik bislang überwiegen von Ökonomen und Politikern. Am Samstag könnte sich das ändern. Für das Wochenende rufen Attac und andere Gruppen in mehr als 50 Städten zu Protesten auch in Deutschland auf.

Die Demonstrationen sind Teil eines globalen Aktionstages, den die spanische Bewegung "Democracia Real Ya!" ins Leben gerufen hat. Es soll Aktionen in 662 Städten in 79 Ländern geben. "Wir fordern ein an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtetes System," sagt Wolfram Siener von OccupyFrankfurt, der für die Proteste in der deutschen Bankenstadt zuständig ist. Steffen Stierle vom Attac-Koordinierungskreis kritisiert die europäische Krisenpolitik. "Sie sorgt lediglich dafür, dass in ganz Europa Kosten von oben nach unten umverteilt werden."

Wie groß die Proteste in Deutschland ausfallen werden, ist offen. Im Netz formieren sich zwar immer mehr Initiativen, die die OccupyWallStreet-Proteste aus den USA importieren wollen, wo binnen kurzer Zeit eine breite Graswurzelbewegung gegen die Macht der Finanzmärkte entstanden ist. Doch in der Vergangenheit fanden wiederholt ähnliche Aktionstage statt, die sich mit Protesten in anderen Ländern solidarisierten.

Meist blieben sie überschaubar und ohne Langzeiteffekt. Attac-Aktivist Stierle ist dennoch zuversichtlich: "Was sich derzeit in den USA zeigt, scheint in Deutschland plötzlich einen enormen Mobilisierungseffekt zu haben." Neben Protesten vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt/Main organisiert Attac in Berlin eine sogenannte "Krisenanhörung". Daran beteiligen soll sich unter anderem Ecuadors Außenminister, Ricardo Patiño.

An der Wall Street breiten sich die Anti-Banken-Proteste indes immer weiter aus. Mehrere hundert Aktivisten belagerten am Dinestag auf einer "Milliardärs-Tour" in Manhattan die mondänen Wohnviertel zwischen der Fifth und der Park Avenue. Auf dem Besuchsplan standen die Privatadressen des Chefs der Großbank JPMorgan Chase oder des Hedgefonds-Giganten John Paulson. Ausgerechnet US-Großspekulant George Soros solidarisiert sich mit den Demonstranten. In einem offenen Brief, für den er rund hundert Prominente gewinnen konnte, kritisiert er die Maßnahmen im Kampf gegen die Schuldenkrise als "nicht ausreichend".