Verfassungsexperte bezweifelt die Korrektheit der Abstimmung vom 18. Juli: Die Möglichkeit zweier Ja-Stimmen verzerre das Ergebnis. Klage beim Verfassungsgericht.von Kaija Kutter
Die Initiative hätte vorher eine Klärung herbeiführen können, hat sich stattdessen lieber anderen (u.a. auch juristischen) Dingen gewidmet. Dabei evtl. den Blick fürs Wesentliche verloren. Diese Möglichkeit hatten einzelne Primarschulbefürworter nicht.
Verloren haben im übrigen einzig unsere Kinder bei diesem Volksentscheid!
28.08.2010 15:15 Uhr
von Daisy Duck:
Ich komme mir langsam vor wie in Absurdistan. Die Volksinitiative wollte die doppelte Abstimmung nie. Ein einfaches "Ja" oder "Nein" für oder gegen die Primarschule wäre völlig ausreichend gewesen - und hätte nicht zuletzt auch zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt (weil viele schlichtweg mit dem komplizierten Stimmzettel überfordert waren). Der Bürgerschaftsblock hat auf die doppelte Abstimmung bestanden in der Hoffnung, die Hemmschwelle des Bürgers, gegen die von ihnen als "bessere Schule" bezeichnete Primarschule zu stimmen, sei hoch. Das nun ausgerechnet die Primarschulbefürworter behaupten, dieses sei nicht rechtmäßig und verzerre das Ergebnis zeugt - wieder mal - von ganz schlechtem Verlierertum.
Leserkommentare
31.08.2010 15:51 Uhr
von Martin:
Die Initiative hätte vorher eine Klärung herbeiführen können, hat sich stattdessen lieber anderen (u.a. auch juristischen) Dingen gewidmet. Dabei evtl. den Blick fürs Wesentliche verloren. Diese Möglichkeit hatten einzelne Primarschulbefürworter nicht.
Verloren haben im übrigen einzig unsere Kinder bei diesem Volksentscheid!
28.08.2010 15:15 Uhr
von Daisy Duck:
Ich komme mir langsam vor wie in Absurdistan.
Die Volksinitiative wollte die doppelte Abstimmung nie. Ein einfaches "Ja" oder "Nein" für oder gegen die Primarschule wäre völlig ausreichend gewesen - und hätte nicht zuletzt auch zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt (weil viele schlichtweg mit dem komplizierten Stimmzettel überfordert waren).
Der Bürgerschaftsblock hat auf die doppelte Abstimmung bestanden in der Hoffnung, die Hemmschwelle des Bürgers, gegen die von ihnen als "bessere Schule" bezeichnete Primarschule zu stimmen, sei hoch.
Das nun ausgerechnet die Primarschulbefürworter behaupten, dieses sei nicht rechtmäßig und verzerre das Ergebnis zeugt - wieder mal - von ganz schlechtem Verlierertum.