Piratenpartei droht ein zu großer Erfolg: Zu wenig Kandidaten auf der Liste

Die Piratenpartei könnte laut letzten Umfragen in Berlin auf 9 Prozent der Stimmen kommen. Sie haben aber nur 15 Kandidaten auf der Landesliste. Gewinnen sie mehr Sitze, bleiben die leer.

Piratenplakat auf der Frankfurter Allee in Berlin-Friedrichshain   Bild: dpa

Die Piratenpartei könnte am Sonntag das Opfer ihres eigenen Erfolgs werden: Bei der jüngsten Umfrage von Info GmbH steht die Partei aktuell bei 9 Prozent - im Osten Berlins sogar gleichauf mit den Grünen bei 12 Prozent. Damit kommt auf die Piraten ein ernstes Problem zu: Denn auf der Landesliste der Partei stehen lediglich 15 Kandidaten. Mit einem Wert von rund 10 Prozent würde die Partei allerdings 14 bis 16 Sitze im Abgeordnetenhaus erhalten. Das hängt davon ab, wie viele Sitze insgesamt zu vergeben sind - im Minimum 130, bei Überhang- und Ausgleichsmandaten mehr. Die Liste der Piraten wäre dann zu kurz.

Zum Vergleich: Auf der Liste der Linkspartei stehen 50 Kandidaten, bei den Grünen sind es 74. Bei der letzten Wahl im Jahr 2006 kam die FDP auf 7,6 Prozent der Stimmen. Damit bekam sie am Ende 13 Mandate im Abgeordnetenhaus.

Eine Nachnominierung ist laut Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin, nicht möglich. Die überzähligen Sitze müssten leer bleiben. "Ich kann mich an keinen Fall erinnern, bei dem vergebene Sitze an Parteien leer geblieben sind", erklärte Baasen, der seit 1999 im Amt ist.

Die Piratenpartei selbst hat offenbar nicht mit einem solchen Zuwachs gerechnet: "Wir haben uns keine Gedanken gemacht, ob wir 10 Prozent bekommen könnten. Unser Ziel war und ist der Einzug ins Abgeordnetenhaus", sagte Ben de Biel, Sprecher der Piraten Berlin. Für dieses Ziel würde die Liste reichen. Alles Weitere werde man am Wahlabend sehen: "Wir lassen uns überraschen!"

Comments

[Wahlbeobachter]

Sehr geehrter Herr Asmuth

 

hinsichtlich der 15 statt 16 haben Sie recht. Es müssen aber mal 16 gewesen sein. Warum es später nur 15 geworden sind, weiß ich nicht. Da bin ich nicht auf dem aktuellen Stand gewesen.

 

Bei der Berechnung habe ich wohl recht behalten. Es bleibt kein Sitz übrig und es geht genau auf.

[Schuldenabbau]

Wenn durch zu viele Piratenparteistimmen Sitze verfallen spart Berlin viel Geld. Da durch kann Berlin ein paar Millionen sparen.

 

Eine Stimme für die Piraten ist also ein aktiver Beitrag zu dem Schuldenabbau für Berlin.

[Gereon Asmuth]

@Hupe

Sie schreiben, "die Taz lügt". Und verweisen auf eine längere Erklärung auf der Homepage der Piraten. Auch darin aber steht der entscheidende Satz: "Ja, es kann theoretisch passieren, dass Stühle leer bleiben." Nichts anderes haben wir berichtet.

 

Ob sich diurch solche Fakten jemand in seiner Wahlentscheidung beeinflussen lässt oder nicht, bleibt jedem selbst überlassen.

 

Und da hier immer wieder vermutet wird, wir würden Wahlkampf für die Grünen machen. Fragen Sie doch mal die Grünen, wie die das sehen.

 

Grüße aus der taz,

Gereon Asmuth

[Hupe]

Die TAZ lügt, um Wahlkampf für die Grünen zu machen. Hier mal die Fakten:

http://rlp.piratenpartei.de/index.php/aktuelles/piraten-blog/387-verschenkte-stimmen-fuer-die-piraten-in-berlin-ein-faktencheck-zu-leeren-stuehlen-und-parlamentarischen-mehrheitsverhaeltnissen

 

Wird wahrscheinlich eh nicht veröffentlicht...

[DrNo]

Liebe Taz,

 

was soll immer dieses Piraten-Bashing?? Wohl noch "grün" hinter den Ohren oder wie??

[Gereon Asmuth]

@wahlbeobachter

Auf der von der Landeswahlleitung veröffentlichten Liste stehen 15 Kandidaten der Piratenpartei. Internetaffine Beobachter können das unter wahlen-berlin.de nachprüfen.

 

@KeinName

Nochmal zum Nachrechnen: Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl bekamen die fünf Parteien im Parlament im Schnitt pro Prozentpunkt der Zweitstimmen und inklusive Überhang- und Ausgleichsmandaten rund 1,7 Sitze. Eine Liste mit 15 Kandidaten hätte somit einem Wahlergebnis von etwa 8,8 Prozent entsprochen.

 

@Heinz, willem, Leser, asPirat etc.

Sie gehen davon aus, dass die taz diesen Bericht nur publiziert hat, um den Piraten zu schaden. Soviel ich weiß, setzten sich die Piraten für größtmögliche Transparenz ein. Wenn die taz hier bisher nicht angesprochene Probleme transparent macht, folgt sie ausschließlich diesem Prinzip. Transparenzfans müssen lernen, dass dieses Prinzip in alle Richtungen gelten muss.

 

Grüße aus der taz,

Gereon Asmuth

[Binar]

Nachnomieren halte ich für keine gute Idee. JedeR BürgerIn muss wissen, wen er/sie wählt. Sonst könnte man ja gleich erstmal nur Parteien wählen und diese entscheiden dann nach der Wahl, welche Kandidaten sie aufstellen. Mit einem imperativem Mandat wäre das noch vertretbar, aber in Deutschland gibt es nunmal ein freies Mandat und jedeR Abgeordnete kann so entscheiden wie sie/er will und sogar die Partei wechseln.

 

Und leere Sitzplätze als erstrebenswert anzusehen finde ich doch sehr gefährlich. Die Folge ist doch, das es weniger Politiker gibt, die sich mit den zu behandelnden Gesetzen auseinandersetzen können. Der Einfluss von Lobbyisten, die scheinbar die Arbeit erleichtern, indem sie Argumentationslinien zusammenstellen oder gar Entwürfe für Gesetze formulieren, ist schon jetzt zu groß. Mit weniger Abgeordneten wird das Problem sicherlich nicht geringer. (Für die verbliebenen Liberalen mag das vielleicht erstrebenswert sein, die möchten Schließlich, dass der Staat sich heraushält, aber die würden vermutlich eher versuchen, der FDP über die 5%-Hürde zu helfen als ihre Stimme wegzuwerfen)

[asPirat]

Es fallen mir mindestens 10 Berliner Piraten ein, die ich gerne auf der Liste gesehen hätte. Leider waren sie, vornehmlich aus beruflichen Gründen, nicht bereit sich zur Verfügung zu stellen. Es ist ein grundsätzliches Problem des Parlamentarismus, dass die Tätigkeit als Abgeordneter für viele in attraktive Berufe eingebundene Menschen nicht unbedingt erstrebenswert ist.

 

Zudem wurde durch das basisdemokartische Wahlverfahren gnadenlos gesiebt. Von über 40 Bewerbern, die angetreten waren, sind am Ende nur die 15 auf der Liste übrig geblieben.

 

Nun mal ehrlich, liebe TAZ, das ist doch PIRATEN-Basching. Auch meiner Meinung nach ist diese Liste zu kurz. Es kann doch aber keine Lösung sein, Kandidaten aufzustellen, die das nicht von sich aus wollen oder die nicht genügend Rückhalt bei der Basis haben.

 

Umfragewerte sind keine Wahlergebnisse und es ist bis jetzt reine Spekulation, dass die PIRATEN Sitze bekommen und einer davon nicht besetzt werden kann. Es könnte auch genauso spekuliert werden, dass einer der Direktkandidaten, der nicht auf der Liste steht, einen Sitz gewinnt.

 

Da die PIRATEN keine Regierungsbeteiligung anstreben, wäre ein unbesetzter Sitz kein Beinbruch - im Gegenteil, wie einige Vorredner bereits erwähnt haben, eher ein kleinwinziger Beitrag zu mehr Sparsamkeit.

[WiWi-Student]

Prima! Je mehr Stimmen die Piraten bekommen, umso mehr kann evtl. gespart werden!!! Bei 10+ Prozent bleiben also Sitze unbesetzt... Jeder Sitz hätte Geld gekostet. Somit kann der Wähler so auf geschickte Weise Geld am Regierungsapparat einsparen. Die Piraten gewinnen trotzdem mehr Einfluss, denn die anderen bekommen den Platz ja auch nicht. Also: kein Problem, im Gegenteil: auch Nicht- oder sonst Ungültig-Wähler bekommen so einen Anreiz Orange zu wählen!!! Vielleicht war es ja Absicht... ??? ;)

[LennStar]

An alle, die sich wundern, wie man eine Liste zu kurz machen kann:

 

1. Würdet ihr realistisch davon ausgehen, dass die Grünen 60% holen? (Oder irgendwer anders) An dieser Aussicht muss man es eben messen. Das doppelte des erhofften!

 

2. Sehe ich das so: Bei den Piraten wurden nur die gewählt, die a) sich an diesem Platz sehen können und b) von anderen an diesem Platz gesehen werden können.

 

Finde ich besser als "meldet sich mal irgendwer, damit wir die Liste möglichst voll kriegen?"

[EnzoAduro]

@Christian

Erst und Zweitstimme nicht verwechseln :-)

[Joachen]

Das "nur" ist falsch.

Im Text steht: es stehen "nur" 15 kandidatInnen auf der Liste und es wird spekuliert, es könnten aber 14-16 KandifatInnen werden. Und von einem "ernsthaftem Problem" erzählt uns Benjamin Quiring in diesem Text.

??

Ich glaube , diesen "Verlust" des 16. Sitzes können die PiratInnen "verschmerzen",

die Freude überwiegt! Hihi!

Von wem kommen wohl die ganzen Stimmen?

[Fritz Kasulke]

Die Piraten sind doch momentan die "besseren" Grünen. Plakate mit Inhalt, Basisnähe, Religionsunabhängig, ...

Für mich sind die Piraten eine echte Bereicherung im verknöcherten System der alten Schwarzrotgelbgrünrepublik.

Ich hatte mal die SPD und die Grünen gewählt. Kommt nicht wieder vor.

Solange nicht der mehr schwarz als rote Steinmeier mir unsympatisch wie immer in der Öffentlichkeit begegnet und die SPD nicht wieder den Kontakt zur Basis sucht. Mit Wowi könnte ich ja noch leben, wenn der asoziale, graue Eminenzenschwanz nicht das lebendige Rot zu farblosem Grau verfärben würde.

Die Grünen sind mir zu sehr mit christlichen Institutionen verbunden. Der Kuschelkurs mit den schwarzen Seelen schreckt mich auch intensiv ab. Das ehemalige frische Grün ist doch auch zu einer sterbenden Masse verwelkt.

 

Fazit:

Schlechter kann es mit der Piratenpartei nicht werden. Macht den Piratenkodex zum Gesetz.

[Fritz Kasulke]

Die Piraten sind doch momentan die "besseren" Grünen. Plakate mit Inhalt, Basisnähe, Religionsunabhängig, ...

Für mich sind die Piraten eine echte Bereicherung im verknöcherten System der alten Schwarzrotgelbgrünrepublik.

Ich hatte mal die SPD und die Grünen gewählt. Kommt nicht wieder vor.

Solange nicht der mehr schwarz als rote Steinmeier mir unsympatisch wie immer in der Öffentlichkeit begegnet und die SPD nicht wieder den Kontakt zur Basis sucht. Mit Wowi könnte ich ja noch leben, wenn der asoziale, graue Eminenzenschwanz nicht das lebendige Rot zu farblosem Grau verfärben würde.

Die Grünen sind mir zu sehr mit christlichen Institutionen verbunden. Der Kuschelkurs mit den schwarzen Seelen schreckt mich auch intensiv ab. Das ehemalige frische Grün ist doch auch zu einer sterbenden Masse verwelkt.

 

Fazit:

Schlechter kann es mit der Piratenpartei nicht werden. Macht den Piratenkodex zum Gesetz.

[Jochen Egen]

Leerer Sitz bei den Piraten ist immer noch besser als ein besetzter Sitz bei den Grünen,

 

könnte man hier ironischerweise hinzufügen!

 

oder anders formuliert:

 

Na ist doch super! Dann bleiben halt ein paar Plätze leer.

 

nochmals extrem ironisch gemeint:

Bei den Grünen ist es doch eher andersrum. Die auf den eigentlich schon ziemlich sicher geglaubten Plätzen ärgern sich jetzt grün-schwarz!

 

ich wollte die Piraten nicht wählen: Aber , ein leerer Sitz hätte was!

[AlohaHe]

Ist doch prima!

Sollten die Piraten mehr Stimmen bekommen als Listenplätze zur Verfügung stehen bleiben die Sitze unbesetzt- garantiert!

Ein aktiver Beitrag der Partei zur Kostensenkung im Abgeordnetenhaus ohne der Demokratie zu schaden.

Eine letzte Chance vielleicht für die anderen Parteien das politische Signal wahrzunehmen und in einen menschenfreundlicheren, transparenten und nachvollziehbaren Politikwechsel zu investieren!

[leser]

wow, jeden tag eine neue idee in der taz, um den grünen doch noch stimmen zu retten.

 

seht es ein, keiner braucht eine grünlackierte cdu!

 

jede leerstelle ist ein zeichen, dass man euch nicht will.

[Micahel]

Mir wäre ein leerer Sitz dennoch lieber, als ein weiterer Sitz für die Überwachungsstaats-Partei SPD oder die neoliberalen Pseudo-Ökos der Grünen mit ihren Strassenausbauplänen (Kastanienalle und co). Im übrigen sind die Piraten professioneller als so manche SPDler und Grüne, wenn man mal deren reale Politik anschaut...

[Dirk]

Und dann legt noch der eine oder andere von den Jungs sein Mandat nieder, weil sich beruflich was bewegt oder oder oder

Und schon bleiben noch mehr Plätze unbesetzt.

Auf Bezirksebene wird das auch so sein.

Wenn man die Piraten als linke Partei einordnet, ist eine Stimme für die Piraten dann vielleicht wirklich eine Stimme die auf der linken Seite des Parlaments fehlen könnte.

[Haderlump]

Tolle Sache - jetzt kann ich auch als überzeugter Nichtwähler mal zur Wahl gehen. Ich wähle ungern Politiker, die letztlich eh nur Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung betreiben - die Leerstelle im Parlament wähle ich dagegen gerne.

Sollte man mal zum Prinzip erheben - eine Partei die bei Wahlen antritt, aber grundsätzlich nur leere Kandidatenlisten aufstellt (und wenn das nicht geht, dann halt die mögliche Minimalbesetzung von einem Kandidaten)

Gut für die Wahlbeteiligung, wenn man auch mal ein probates Wahlangebot für überzeugte Nichtwähler und radikale Protestwähler im Portfolio hat - ungültig Wählen oder leere Stimmzettel abgeben ist auf Dauer doof.

[René]

wer nicht Piraten wählt, verschenkt erst recht seine Stimme.

[martin]

hier offenbart sich leider, wie unprofessionell die freibeutertruppe noch ist. wenn ich in der nominierungsversammlung lediglich als gast dabei gewesen wäre, hätte ich aus meiner erfahrung auf die notwendigkeit von "reservelistenpätzen" hingewiesen. wie vorstehend geschrieben: kostet nicht. nur noch ein paar nominierungswahlgänge mehr. aber: wenn es denn die traurige ironie ist, dass die piraten daran lernen dann lernen sie. genauso wie ihnen zu wünschen ist, dass sie im landesparlament erste erfahrungen mit konkreter gesetzgebung sammeln und nach der legislatur wissen w i e verschuldet berlin ist. aber das wird werden. ob dann am sonntag rot-grün oder rot-rot-grün rauskommt, ist mir selbst ziemlich gleich.

[Willem]

Alles nur Taktik die Piraten-Wähler zu verunsichern (andere Partei wählen) oder in Sicherheit zu wiegen (nicht zur Wahl gehen).

Liebe Berliner, der Wind wird rauer! Lasst euch nicht vom Kurs abbringen!

[Michi]

Ist doch super, das spart Berlin teure Abgeordneten-Gehälter und Pensionen.

Also Piraten wählen um den Haushalt zu entlasten.

 

Die Piraten bekommen dadurch nicht mehr Sitze aber die anderen Parteien weniger.

[Wahl gesetz]

Zu früh gefreut ist schnell bereut. Helmut K. dachte auch, er würde wiedergewählt.

Wenn schon erklärt wird, das die Stimmen u.U. weg sind, was ja ok ist. Sollte man den Nichtwählern auch erklären, ob und warum es wichtig und sinnvoll wäre, 0.5% oder 2%-Parteien zu wählen z.B. um den Big-Boni-Parteien zu schaden oder Wahlkosten-Erstattung wegzunehmen.

 

Ein richtiges Wahlgesetz würde fordern, das man entweder nachnominieren darf oder 51% der Sitze + Sicherheitsmenge an Plätzen auf die Liste schreiben muss.

Es könnten ja plötzlich immer Parteien verboten werden oder der Antrag einen Tag zu spät oder nur vom Stellvertreter unterschrieben worden sein (Gabriele Pauli Partei Bayern) oder die 30.000 (?) Unterschriften sind gefälscht und ganze Blöcke fliegen raus.

Und solche Leute verwalten Milliarden... :-( Und keiner (die Presse ist gemeint) kontrolliert sie wirksam.

 

@enzo: Wenn man Leute aufstellt, die gar nicht wollen ? Es fliegen immer Kandidaten wegen illegaler Geliebten, Alkohohl-Raserei, heimlicher Hochzeit vor der Wahl usw. raus. Dann muss man doch dort sitzen. Sowas ist ehrlos. Wer es auf Pöstchen absieht, ist moralisch möglicherweise falsch orientiert. Aber Parteiklüngeltum ist halt weitverbreitet und die Dekadenz des TV färbt auf die Moral mancher ab. "Die Arbeiten auch nicht, geben im TV ihre heisse Luft von sich, kriegen immer Freibier und Geliebte, das ist der passendeste Job für mich."

 

@n von u: Die Idee ist schon alt. Demokratische Wahlzettel haben als letztes Feld immer '( )Enthaltung' und wirklich demokratische auch noch '() Der Platz soll leer bleiben'. Dafür wird kein Gehalt ausgezahlt oder Überhangpöstchenmandate verteilt und Verfassungsänderungen gehen vielleicht auch nicht mehr. Evtl stimmen diese leeren Plätze automatisch gegen die Mehrheit. Spieltheorie ist halt unbekannt. Dann müssten Politiker nämlich mal Leistung liefern.

Insbesondere bei Bürgermeisterwahlen wäre das wichtig. Dann würde ein Losentscheid einen Landesbeamten zum Bürgermeister für ein Jahr kürzer als den normalen Wahlzeitraum wählen wenn die Mehrheit sagt "nein, keinen dieser Kandidaten". Im Steakhaus muss man ja auch nix bestellen wenn man als Veganier nichts auf der Karte findet. Ich muss nicht jeden hergelaufenen Kandidaten nehmen sondern müsste auch "nein kain(en)" sagen können. Normale Enthaltung gibt es immer auch noch. das ist "ist mir doch egal. irgendeiner wirds schon tun".

Man müsste auch statt jemanden zu wählen, eine negative Stimme geben können.

Und die ganzen neuen Demokratien haben sowas natürlich auch nicht. Das sind nur abgeschwächte Versionen von USA oder Frankreich oder England oder Deutschland: Machtkonzentration und Machthaberei statt moderne Demokratie.

 

Es spricht übrigens auch nichts dagegen, die Zahl der Stimmen als Vote-Höhe zu nehmen. Früher war das zu kompliziert zum rechnen. Heute mit Computern geht das problemlos. Dann hätte jeder Pirat halt 1.23 Stimmen bzw. "23456 Stimmen" weil so viele ihn auf dem Wahlzetten angekreuzt haben.

Wenn die Linke 200.001 Stimmen und die Grünen 200.002 Stimmen haben, würden die sich das ja auch bei jeder Abstimmung gegenseitig vorhalten. Also macht man es zum Prinzip und rechnet korrekt.

Direktkanditaten können ihre Stimmen an Kollegen abgeben damit die Mehrzahl automatisch genau eine Stimme hat.

Aber man erkennt klar, das Presse und Politik korrekte Abstimmungen nicht relevant sind... .

[Wahlbeobachter]

Quatsch, das passt schon.

 

 

1. Die Liste hat meines Wissens 16 und nicht 15 Kandidaten.

2. Legt man die Wahlbeteiligung von 2006 zugrunde, sind das glatt 13 Sitze; Sofern noch nach Bruchteilen nach Hare-Niemeyer zu verteilen ist, kommt bei 10,00% (an fünfter Stelle) kaum noch was dazu.

 

Also würden bei 10% noch Kandidaten vom Ende der Liste leer ausgehen - und auf 10 % müssen die Piraten erstmal kommen...

[Theokratis]

Das ist die Antwort der Piratenpartei zu den Vorwürfen man habe keine Konzepte zur Haushaltskonsolidierung.

 

Für jeden Abgeordneten der sich nicht den Hintern breit sitzt kann man einen Kindergärtner bezahlen.

 

Ungültige oder Stimmen unter 5% verringern nicht die Sitzzahl im Abgeordnetenhaus. Piratenwählen ist somit für die Zielgruppe sendungsbewuster Nicht oder Ungültigwähler besstens geeignet.. denn nur wenn die Piraten ihre Mandate nicht besetzen können wird das Abgeordnetenhaus kleiner.

 

Vorbildlich !

[heinz]

es ist mir zwar egal, ob und wenn ja mit wievielen leuten die piraten ins abgeordnetenhaus kommen, aber dass die taz so nochmal ein wenig wahlkampf für die grünen betreibt, finde ich bescheuert und, naja, irgendwie typisch taz.

[N von U]

Eindeutig ein hervorragender Beitrag zur Verbesserung der Berliner Politik: Leer bleibende Abgeordnetensitze! ;-)

[Christian]

In Friedrichshain-Kreuzberg haben sie auch nur wenige Kandidaten (fast nur Männer) nominiert. Davon auch welche, die gleichzeitig auf der Landesliste sind. Die Folge: Wer Piraten wählt verschenkt ggf. seine Stimme!

[KeinName]

Wenn ich das recht mitbekommen habe, reicht es abhängig vom Auszählungsverfahren für 12-14%.

 

Im schlimmsten Fall für 10%

[peter willi]

Also das ist wirklich absolut verrückt.

[EnzoAduro]

Das heißt aber auch im Umkehrschluss das Rot-Grün auch durch die Piraten nicht so sehr bedroht wird wie befürchtet.

[EnzoAduro]

Wie Peinlich. Wie kann man die Liste denn nur so kurz machen? Kostet ja nichts. Auch wenn 9% unrealistisch schienen. Was spricht dagegen?