Parlamentssitzplan seiner Zeit voraus?

Testweise im Senatskästchen

Der Sitzplan des Abgeordentenhaus soll doch kein Senatsorakel sein. Ein Mitarbeiter habe die Namen von SPD- und CDU-Politikern nur versuchsweise eingetragen, sagt die Parlamentsverwaltung. von Gereon Asmuth

Das ultimative Beweisfoto: Am Donnerstag waren die Senatorenplätze im Abgeordnetenhaus noch unbesetzt.  Bild:  dapd

Ein fehlerhafter Sitzplan des Abgeordnetenhauses hat zu Irritationen über die Zusammensetzung des kommenden Senats geführt. Bei der Parlamentsitzung am Donnerstag hatten auf Pulten des Präsidiums unter Glasplatten Pläne ausgelegen, auf denen die Senatorenplätze mit neun Namen aus SPD und CDU belegt worden. Diese soll sich aber ein Mitarbeiter nur ausgedacht haben, hieß es am Freitag. „Das waren fiktive Namen“, betonte die Sprecherin des Parlamentspräsidenten, Beate Radschikowsky. „Das war ein menschlicher Fehler." Das ganze sei sehr unangenehm.

Offiziell wollen SPD und CDU ihre Senatorenriege erst am kommenden Montag vorstellen. Daher hatte der Sitzplan innerhab des Präsidiums für Erstaunen gesorgt. Wie die taz berichtete, waren dort für die SPD neben dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auch Parteichef Michael Müller und der bisherige Finanzsenator Ulrich Nußbaum verzeichnet. Hinzu kamen Dilek Kolat, die bereits als Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen gehandelt wurde, sowie die Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler, die früher Landesministerin in Brandenburg war. Für die CDU standen auf dem Sitzplan die Namen von Fraktionschef Frank Henkel und vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Heilmann. Außerdem waren der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Mario Czaja und die Rechtsexpertin Cornelia Seibeld eingetragen. Die Namen waren nicht einzelnen Fachressorts zugeordnet.

Radschikowsky bestätigte die Existenz dieses Sitzplans. Er sei für die Beisitzer des Parlamentspräsidiums ausgedruckt worden. Ein Mitarbeiter habe darauf „fiktive Namen, die gerade in der Presse standen“ eingetragen. Bei dem Testplan sei es darum gegangen, zu prüfen, ob die Namen in die zur Verfügung stehenden Kästchen reingingen, behauptet Radschikowksy: „Wir wissen nicht, wer in den Senat kommt“.

Ursache für die Sitzplanverwirrung soll das Chaos in der Grünen-Fraktion sein. Weil der vom Fraktionsvorsitz zurückgetretene Volker Ratzmann nicht mehr in der ersten Reihe sitzt, habe auf die Schnelle ein neuer Sitzplan erstellt werden müssen, erklärte Radschikowsky. Dabei sei in der Hektik das übliche Vier-Augen-Prinzip nicht angewendet worden. "Das ist sehr bedauerlich", sagte Radschikowsky.