Neueinstellungen beim BAMF: Schneller über Asyl entscheiden

Fast 190.000 laufende Verfahren liegen derzeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dieses Jahr will die Behörde „Altfälle“ gezielt abarbeiten.

Eine Mitarbeiterin des Bundesamts Migration und flüchtlinge (BAMF) in Berlin Bild: dpa

NÜRNBERG dpa | Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will die Zahl der alten Asylverfahren in diesem Jahr deutlich reduzieren. „Wir wollen bis zum Jahresende so viele Altverfahren wie möglich abbauen“, sagte der Chef der Nürnberger Behörde, Manfred Schmidt, der Deutschen Presse-Agentur. „Bei unserer Priorisierung steht nicht nur die Bearbeitung von Anträgen aus Syrien, dem Irak, vom Westbalkan und aus dem Kosovo im Fokus, sondern auch die Altverfahren.“ Beim Bundesamt liegen derzeit rund 190.000 noch nicht entschiedene Asylanträge.

„Das hört sich gewaltig an, ist aber nur halb gewaltig“, sagte Schmidt. Etwa 35.000 Verfahren stammten noch aus dem Jahr 2013. Bis Mitte März dieses Jahres seien davon etwa 5000 entschieden worden. Der Rest wurde erst im vergangenen oder diesem Jahr eingereicht. „53 Prozent der im Moment anhängigen Verfahren sind jünger als sechs Monate“, sagte Schmidt.

Im vergangenen Jahr hatte die Zahl der unerledigten Verfahren stark zugenommen, weil jeden Monat deutlich mehr Anträge eingereicht als entschieden wurden. Auch in diesem Jahr übersteigen die Neuanträge die erledigten Fälle bislang noch. Jeweils rund 26.000 neuen Anträgen in Januar und Februar standen rund 18.000 entschiedene Verfahren gegenüber. „Ab April/Mai rechnen wir damit, monatlich mehr Anträge zu entscheiden als neue eingehen“, sagte Schmidt.

Dann werde sich die Arbeit der neuen Mitarbeiter richtig niederschlagen. Im vergangenen Jahr hatte die Behörde 300 neue Stellen bekommen. In diesem Jahr sind es nochmals 350 Posten – davon sind bisher rund 230 besetzt. Viele der neuen Stellen entstehen an den geplanten 20 neuen Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder. Damit wird das Bundesamt dann 46 Dienststellen haben.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer: 5,1 Monate

„Wir gehen davon aus, dass wir bis Sommer alle Stellen besetzt haben“, sagte Schmidt. Von Vorteil sei hier, dass das Bundesamt sein neues Personal an den jeweiligen Standorten suchen könne. „Das fällt natürlich leichter, als wenn man 350 neue Kollegen republikweit für den Standort Nürnberg einstellen müsste.“

Bereits nach knapp drei Monaten habe das Bundesamt in diesem Jahr mehr Anträge entschieden als im gesamten Jahr 2010. Die durchschnittliche Verfahrensdauer liege derzeit bei 5,1 Monaten – nach 7,1 im vergangenen Jahr. „Bei Anträgen, die ab 2014 gestellt wurden, sind wir bei einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 3,3 Monaten.“ Die Bundesregierung hatte eine Durchschnittsdauer von drei Monaten als Ziel ausgegeben.

Derzeit kommen den Angaben zufolge fast 50 Prozent aller Anträge von Asylbewerbern aus den Westbalkanländern, Albanien und dem Kosovo. „Weil die relativ schnell zu bearbeiten sind, kommt man auch auf eine kürzere durchschnittliche Bearbeitungsdauer“, sagte Schmidt.

Dabei seien die Qualitätssicherung und die Sicherung der Rechtsstaatlichkeit wichtig. „Bevor die neuen Entscheider überhaupt die erste Anhörung alleine machen, haben sie eine Ausbildung von drei bis vier Monaten hinter sich.“ In den nächsten Monaten soll ein Qualifizierungscenter in Nürnberg aufgebaut werden, in dem alle neuen Mitarbeiter geschult werden, bevor sie in die neuen Dienststellen geschickt werden.