Die Strategie der Berliner Bezirke scheint aufzugehen. Für ihren Landesparteitag schafft es die NPD nicht, öffentlichen Räume anzumieten. Die Mietklauseln sind nicht zu erfüllen.von Zoé Sona
Grundsätzlich haben das freie Wort und Kritiker natürlich recht. Wenn man den Gedanken weiter treibt. ABER es ist egal, welche kolossal gute Politik die jeweilis an der Macht stehenden Parteien machen würden, es gäbe immer einige ewig gestrige, die sich davon nicht beeindrucken ließen. Vielleicht dann nicht so viele, aber immerhin noch zu viele.
Und dann freut es mich, wenn so ein Zeichen gesetzt wird. Und sollte eine andere politische Richtung so blockiert werden (wobei ich keinen Fall kenne), dann erscheint es bestimmt auch in der TAZ (oder in anderen Medien) und kann entsprechend bewertet werden.
05.02.2010 14:39 Uhr
von Kritiker:
Es ist doch kritisch zu sehen, das der Rechtsstaat offensichtlich nicht in der Lage ist, Dank verstrikungen des VS, so eine Partei zu verbieten. Das man dieser Partei wo auch immer Steine in den Weg legt ist richtig und gut so!!!
Ich muss mich allerdings teilweise dem Kommentar von "Das freie Wort" ebenfalls teilweise anschliessen. Würden unsere Politiker sich mehr mit vernünftiger Politik für die Masse beschäftigen und nicht mit Lobbyismus für die Reiche Oberschicht würden extremistische Parteien gar nicht erst solch einen Zulauf haben. Auf der anderen Seite wäre das einer Partei wie der CDU gar nicht möglich weil sie dann teile ihres Rechten Wählerpotentials verschrecken bzw. vernünftig bilden würden!
Daher bleibt nur die Feststellung das Dummheit tendentiell in eine rechte Meinung tendiert. Das wird wohl auch so bleiben es sei denn der Antifaschismus macht sich salonfähig und kommt weg von diesem wir diskutieren über alles und legen jedes Wort auf die Goldwage... das nervt nämlich nur noch!
05.02.2010 11:04 Uhr
von Demokrat:
Eine erfreuliche Meldung. Der Rechtsstaat sollte seine Moeglichkeiten noch viel konsequenter nutzen, um Sand im Getriebe zu sein.
05.02.2010 09:09 Uhr
von biBo:
hehe freut mich. Solange die Partei nicht verboten ist, sollten alle öffentlichen Einrichtungen sich so bekennen und mit den Mitteln, die der Rechtstaat zur Verfügung stellt diese Holzköpfe behindern!
05.02.2010 00:25 Uhr
von Das freie Wort:
Da sieht man mal wieder, auf welches Niveau die Demokratie in Deutschland gesunken ist. Statt gescheite Politik zumachen und so die Wähler vom wählen radikaler Parteien abzuhalten versucht man die Partei mit zumindest fragwürdigen Mittel zu bekämpfen. Die NPD muß von gesetzeswegen her in regelmäßigen Abständen Parteitage abhalten, wie jede andere erlaubte Partei auch. Wenn die Demokraten sie daran hindern, in dem sie ihr die öffentlichen Räume verweigern (da muß man mal fragen, wem gehören den diese Räume? Der Linken? Der CDU?) muß man sich fragen, ob sie es nicht anders können? Aber solange die Demokraten Politik nur für die Leute mit den dicken Brieftaschen machen, werden sie es auch nicht anders schaffen. Ob das "Neue Forum" im Spätsommer 1989 in der DDR auch Räume von der Bezirksverwaltung zur Verfügung gestellt bekommen hätte?
Leserkommentare
05.02.2010 15:12 Uhr
von biBo:
Grundsätzlich haben das freie Wort und Kritiker natürlich recht. Wenn man den Gedanken weiter treibt. ABER es ist egal, welche kolossal gute Politik die jeweilis an der Macht stehenden Parteien machen würden, es gäbe immer einige ewig gestrige, die sich davon nicht beeindrucken ließen. Vielleicht dann nicht so viele, aber immerhin noch zu viele.
Und dann freut es mich, wenn so ein Zeichen gesetzt wird. Und sollte eine andere politische Richtung so blockiert werden (wobei ich keinen Fall kenne), dann erscheint es bestimmt auch in der TAZ (oder in anderen Medien) und kann entsprechend bewertet werden.
05.02.2010 14:39 Uhr
von Kritiker:
Es ist doch kritisch zu sehen, das der Rechtsstaat offensichtlich nicht in der Lage ist, Dank verstrikungen des VS, so eine Partei zu verbieten. Das man dieser Partei wo auch immer Steine in den Weg legt ist richtig und gut so!!!
Ich muss mich allerdings teilweise dem Kommentar von "Das freie Wort" ebenfalls teilweise anschliessen. Würden unsere Politiker sich mehr mit vernünftiger Politik für die Masse beschäftigen und nicht mit Lobbyismus für die Reiche Oberschicht würden extremistische Parteien gar nicht erst solch einen Zulauf haben. Auf der anderen Seite wäre das einer Partei wie der CDU gar nicht möglich weil sie dann teile ihres Rechten Wählerpotentials verschrecken bzw. vernünftig bilden würden!
Daher bleibt nur die Feststellung das Dummheit tendentiell in eine rechte Meinung tendiert. Das wird wohl auch so bleiben es sei denn der Antifaschismus macht sich salonfähig und kommt weg von diesem wir diskutieren über alles und legen jedes Wort auf die Goldwage... das nervt nämlich nur noch!
05.02.2010 11:04 Uhr
von Demokrat:
Eine erfreuliche Meldung. Der Rechtsstaat sollte seine Moeglichkeiten noch viel konsequenter nutzen, um Sand im Getriebe zu sein.
05.02.2010 09:09 Uhr
von biBo:
hehe freut mich. Solange die Partei nicht verboten ist, sollten alle öffentlichen Einrichtungen sich so bekennen und mit den Mitteln, die der Rechtstaat zur Verfügung stellt diese Holzköpfe behindern!
05.02.2010 00:25 Uhr
von Das freie Wort:
Da sieht man mal wieder, auf welches Niveau die Demokratie in Deutschland gesunken ist.
Statt gescheite Politik zumachen und so die Wähler vom wählen radikaler Parteien abzuhalten versucht man die Partei mit zumindest fragwürdigen Mittel zu bekämpfen.
Die NPD muß von gesetzeswegen her in regelmäßigen Abständen Parteitage abhalten, wie jede andere erlaubte Partei auch.
Wenn die Demokraten sie daran hindern, in dem sie ihr die öffentlichen Räume verweigern (da muß man mal fragen, wem gehören den diese Räume? Der Linken? Der CDU?) muß man sich fragen, ob sie es nicht anders können?
Aber solange die Demokraten Politik nur für die Leute mit den dicken Brieftaschen machen, werden sie es auch nicht anders schaffen.
Ob das "Neue Forum" im Spätsommer 1989 in der DDR auch Räume von der Bezirksverwaltung zur Verfügung gestellt bekommen hätte?