Ziviler Ungehorsam will gelernt sein

Lieber fit gegen den braunen Mob

Kommentar von ANDREAS SPEIT UND MICHAEL DREISIGACKER

Die Floskel wird gern von den Verantwortlichen in der Politik in den Mund genommen: Zivilcourage gegen Neonazis zeigen. Nicht nur SPD-Politiker Land auf, Land ab mühen sich zurzeit, mit neuerlicher NPD-Verbotsdebatte in diesem Bereich zu punkten. Aber Zivilcourage muss auch heißen, notfalls zivilen Ungehorsam zu leisten.

Es ist noch längst nicht sicher, dass der Aufmarsch Freier Kameradschaften am 1. Mai in Hannover wirklich verboten bleibt und nicht vom Bundesverfassungsgericht in letzter Sekunde wieder erlaubt wird. Deshalb ist es löblich, wenn auch der DGB über seine Schatten springt und sich mit Blockadetrainings auf den zivilen Ungehorsam vorbereitet, um den rechten Mob notfalls umzingeln zu können.

Umso törichter ist die Attacke von Polizeipräsident Uwe Binias, der örtliche DGB-Chef Sebastian Wertmüller bereite mit diesem Training Straftaten vor. Und umso kurzsichtiger seine Ankündigung, die Polizei werde es heute unterbinden. Wo doch Binias selbst auf die Gefährlichkeit der Autonomen Nationalisten hinweist.

Er sei nur an den 1. Mai vorigen Jahres in Hamburg erinnert: Da war die völlig überrumpelte Polizei mitnichten Herrin der Lage, stattdessen mussten sich 10.000 Menschen den äußerst gewaltbereiten Nazis in den Weg stellen. Umso besser, wenn diese Menschen wissen, was sie tun.