Kommentar Westerwelle: Der gefragte Deutsche
Westerwelles Besuch im Nahen Osten lief gut. Hand in Hand mit US-Präsident Obama könnte er den Druck sicher verschärfen.
D er neue deutsche Außenminister kann Aufatmen. Fürs Erste ist die Sache gut gelaufen im Nahen Osten. Mehr ließ sich nicht erwarten. Schließlich ist Guido Westerwelle gerade mal einen Monat im Amt. Das reicht nicht, um sich in der komplizierten Nahostmaterie zum Experten zu bilden. Der neue Chefdiplomat aus Berlin täte allerdings gut daran, den Stoff möglichst rasch nachzuholen. Zu einflussreich ist sein Posten, um ihn ungenutzt auszusitzen.
Die leidige Möllemann-Affäre spielte übrigens keine Rolle bei seinem Besuch. Westerwelles israelischer Amtskollege, der Rechtsaußen Avigdor Liebermann, hatte vielmehr nur lobende Worte für die Bundesrepublik übrig, von der er sich ein größeres Mittun im Nahen Osten wünscht. Ein Angebot, das man annehmen sollte angesichts der offensichtlichen Unfähigkeit Israels und der Palästinenser, einander näher zu kommen.
Unbestritten ist, dass die jüngere Geschichte Deutschlands der Außenpolitik der Bundesrepublik mit Blick auf den Judenstaat enge Grenzen setzt. Natürlich muss jede deutsche Regierung dafür sorgen, dass Israels Existenzrecht gewahrt bleibt. Damit ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass der Außenminister den Ton verschärft, wenn es um die Verurteilung der Siedlungspolitik geht, über die der nahöstliche Friedensprozess zu scheitern droht.
Susanne Knaul ist Israel-Korresponentin der taz.
Als Zugpferd würde sich Westerwelle zwar kaum eignen: Dazu reicht Deutschlands Einfluss dann doch nicht weit genug. Doch Hand in Hand mit US-Präsident Obama könnte er den Druck sicher verschärfen. Seit Angela Merkel im Kanzleramt sitzt, wiegt das deutsche Wort wieder schwerer in Jerusalem. Als "Teamplayer" könnte Westerwelle daher schon bei seinem nächsten Besuch offensiver auftreten als jetzt.
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