Bei der NPD verfolgt die Union einen rätselhaften Kurs. Ein NPD-Verbot ist nur duchsetzbar, wenn die V-Leute abgezogen werden. Doch da weigert sich die Union.
am sonntag habe ich im schwimmbad miterelbt, wie eine hellhäutige schwangere frau von einer gruppe gewaltbereiter ausländer mit tennisbällen attackiert wurde. ein ball traf den bauch der schwangeren, die daraufhin anfing zu schreien vor schmerz.
einige meinten im hintergrund, man müsse denen einhalt gebieten. eine wahl der rechten wäre ein anfang, ein anfang vom ende? was kann man dagegen tun?
26.02.2009 08:43 Uhr
von Mephane:
Den herrschenden Parteien - ganz besonders der CDU/CSU kommt die Existenz der NPD und allgemein der Neonazis doch nur gelegen - so hat man ein Feindbild, dass immer wieder für allerlei Gesetzänderungen herhalten kann - siehe eingeschränktes Versammlungsrecht in einigen Bundesländern, welches explizit mit der Begründung des Kampfes gegen Rechtsextreme durchgesetzt wurde. Linksextreme taugen dafür nicht so gut, da sie weder zahlreich noch agressiv genug sind (sehr viele der randalierenden angeblichen 'Autonomen' auf Demos sind eh nur Agent Provocateure der Polizei).
Letztlich sind die Forderungen nach einem NPD-Verbot mehr Lippenbekenntnisse als alles andere.
25.02.2009 17:31 Uhr
von Walter Drews:
Am Ende wird die NPD ohne die V-Leute noch eine respektable demokratische Partei. Dann würde ich noch eintreten und mithelfen, damit die CDU die Wähler des rechten Rands verliert. Das und nur das ist die Angst der CDU/CSU!
Leserkommentare
01.09.2009 14:20 Uhr
von Tobias Freund:
eine frage darf gestellt werden:
am sonntag habe ich im schwimmbad miterelbt, wie eine hellhäutige schwangere frau von einer gruppe gewaltbereiter ausländer mit tennisbällen attackiert wurde. ein ball traf den bauch der schwangeren, die daraufhin anfing zu schreien vor schmerz.
einige meinten im hintergrund, man müsse denen einhalt gebieten. eine wahl der rechten wäre ein anfang, ein anfang vom ende? was kann man dagegen tun?
26.02.2009 08:43 Uhr
von Mephane:
Den herrschenden Parteien - ganz besonders der CDU/CSU kommt die Existenz der NPD und allgemein der Neonazis doch nur gelegen - so hat man ein Feindbild, dass immer wieder für allerlei Gesetzänderungen herhalten kann - siehe eingeschränktes Versammlungsrecht in einigen Bundesländern, welches explizit mit der Begründung des Kampfes gegen Rechtsextreme durchgesetzt wurde. Linksextreme taugen dafür nicht so gut, da sie weder zahlreich noch agressiv genug sind (sehr viele der randalierenden angeblichen 'Autonomen' auf Demos sind eh nur Agent Provocateure der Polizei).
Letztlich sind die Forderungen nach einem NPD-Verbot mehr Lippenbekenntnisse als alles andere.
25.02.2009 17:31 Uhr
von Walter Drews:
Am Ende wird die NPD ohne die V-Leute noch eine respektable demokratische Partei. Dann würde ich noch eintreten und mithelfen, damit die CDU die Wähler des rechten Rands verliert.
Das und nur das ist die Angst der CDU/CSU!