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Kommentar Hamburger FDP Vorbei mit der Ruhe

Kommentar von

Sven-Michael Veit

Bei den Liberalen drohen jetzt die Konflikte wieder aufzubrechen. Persönliche, versteht sich, denn politisch-programmatische Streitthemen sind nicht in Sicht.

D as war schon viel zu lange gut gegangen. Seit über einem Jahr bereits haben sich die Cliquen in Hamburgs FDP nicht mehr in der Wolle gehabt, eine vergleichsweise lange Periode des Friedens. Oder zumindest des Waffenstillstandes. Nun aber drohen Konflikte wieder aufzubrechen. Persönliche, versteht sich, denn politisch-programmatische Streitthemen sind nicht in Sicht.

Der Rücktritt von Landeschef Rolf Salo bietet die Gelegenheit, noch offene Rechnungen zu begleichen. Ende 2010 hatte ihn gerettet, dass er auf die Spitzenkandidatur für die Bürgerschaft verzichtete und Katja Suding präsentierte. Deren Erfolg sorgte erst mal für Ruhe.

Das ist nun vorbei. Der Abwärtstrend im Bund macht viele Freidemokraten nervös, in Hamburg sieht es kaum besser aus. Bei drei Prozent im Umfragetief leuchtet auch Sudings Stern blasser. Das Drittel in der Partei, das vor einem Jahr gegen sie stimmte, wird jetzt ihren Griff nach der Parteispitze zu verhindern suchen.

Ob es klug wäre, Partei- und Fraktionsvorsitz in eine Hand zu legen, ist offen. Offen ausgetragene langwierige Querelen wie früher indes kämen mit großer Wahrscheinlichkeit erneuter Wählervergrämung gleich.

Will die FDP in Hamburg überleben, muss sie eine solide Wahl treffen. Sonst landet sie erneut im parlamentarischen Aus.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Sven-Michael Veit Hamburg-Redakteur

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