Vielleicht kommt die Rettung jetzt von unerwarteter Seite

Es ist Zeit, umzudenken

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Mittelschicht schrumpft. Das ist durchaus erstaunlich, ist Deutschland doch ein Land, in dem alle etablierten Parteien monoman auf die "Mitte" zielen. Auch FDP und Union bezeichnen sich derzeit als eine "Koalition der Mitte".

 

Doch jenseits dieser Rhetorik verliert die Mittelschicht, steigen nicht wenige in die Unterschicht ab. Damit beschreitet Deutschland einen Sonderweg, wie OECD-Studien immer wieder zeigen: Es gibt kein anderes Industrieland, in dem die Reallöhne nicht nur in der Krise sinken - sondern sogar im Aufschwung.

Die Zäsur ist genau datierbar, wie auch die neue DIW-Studie zeigt: Es ist das Jahr 2000. Damals regierte bekanntlich Rot-Grün, und ausgerechnet diese Koalition der selbst ernannten Weltverbesserer begann mit einer Politik, die die Mittelschicht systematisch erodiert und die Top-Verdiener begünstigt. Einige Stichworte sind: Senkung des Spitzensteuersatzes, Unternehmensteuerreform, Ausweitung des Niedriglohnsektors.

Die folgenden Koalitionen haben dieses Klientelprogramm für die Reichen nur noch fortgesetzt. Dazu gehört dann etwa die Abgeltungsteuer oder die Reform der Erbschaftsteuer, die zu dem bizarren Ergebnis führt, dass Firmenerben selbst Milliardennachlässe völlig gratis übernehmen können und nicht einen Cent ans Finanzamt abführen müssen.

Aber vielleicht naht ja Rettung von ganz unerwarteter Seite: Inzwischen wird selbst Konservativen klamm, wenn sie die gesellschaftliche Spaltung beobachten. Anders ist nicht zu verstehen, dass sich sogar CDU-Wirtschaftsführer einen erhöhten Spitzensteuersatz vorstellen können. Diesen Vorschlag sollte sich die Mittelschicht unbedingt zu eigen machen. Eine bessere Zeit fürs Umdenken wird nicht kommen.