Wenn Menschenrechtsverletzern am Tisch sitzen, bringt die Konferenz nichts

Gut für Israel

Kommentar von DEIDRE BERGERr

Eine UN-Konferenz, die droht zu einem Forum für Antisemitismus, einseitiger Kritik an Israel und Holocaustleugnung zu werden, ist nicht unterstützenswert. Deutschlands Verzicht auf eine Teilnahme an der Durban Review Conference ist richtig. Alles andere wäre ein Rückschritt für Demokratie und Menschenrechte.

Die Nichtteilnahme ist ein wichtiger Schritt im jahrzehntelangen Bemühen Israels, einen anerkannten Platz im Pantheon der Nationen, der UN, zu finden. Die Bundesregierung hat richtig gehandelt, dem Beispiel anderer westlicher Länder zu folgen und dieser Konferenz die kalte Schulter zu zeigen. Die Teilnahme von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigt, dass einigen Delegationen nicht an einer internationalen Ächtung von Rassismus gelegen ist. So sahen auch die ersten Entwürfe für das Abschlussdokument vor, die Bühne in Genf für eine einseitige Verurteilung Israels und der westlichen Staaten zu nutzen. Etwa wird Sklavenhandel als ein Problem des Westens dargestellt, ohne auf die Rolle arabischer Länder einzugehen. Heute mangelt es einigen an Vorstellungskraft, darüber zu reflektieren, wie hasserfüllt die Atmosphäre bei der UN-Antirassismuskonferenz 2001 in Durban war. Eine von zahlreichen NGOs veröffentlichte Resolution zum Kampf gegen Rassismus wurde sogar vom UN High Commissioner on Human Rights wegen des offenen Antisemitismus abgelehnt.

Zwar war die nun in Genf zur Überprüfung anstehende Abschlusserklärung im Vergleich entschärfter, trotzdem wurde lediglich Israel als einziger Staat namentlich genannt.

Solange Länder mit gravierenden Menschenrechtsverletzern wie Sudan, Birma und Iran gleichberechtigt mit am Tisch sitzen, wird eine UN-Konferenz dieser Art wenig Sinn machen. Statt rassistische Diskriminierungen weltweit zu ächten wird dort über Religionsfreiheit und Zionismus debattiert. Damit wird versucht abzulenken von rassistischer und ethnisch begründeter Verfolgung, Vergewaltigung oder sogar Mord, ganz zu schweigen von politischer Repression und dem alltäglichen Rassismus, den unzählige Menschen ertragen müssen.

Die Weltgemeinschaft hat viel Zeit mit hitzigen Diskussionen über Israel verloren, statt eine globale Menschenrechtsagenda zu erarbeiten. Wir brauchen eine Reform der bestehenden Instrumente und erweiterte rigorose Standards in der internationalen Zusammenarbeit, um zu garantieren, dass die gravierendsten Menschenrechtsverletzungen nachhaltig bekämpft werden.