Der hessische Ministerpräsident Koch hat in einem Brief die Reform der Jobcenter bei der Arbeitsministerin verlangt. Von der Leyen zeigt sich nun für eine Grundgesetzänderung offen.von Ralph Bollmann
Eigentlich gut, das die Damen und Herren der Regierungsparteien schon vor der Änderung (Verfassung) gegen die Änderung sind und nicht erst nachher.
Der Wähler ist diesmal ja auch erst jetzt gegen das Wahlergebnis.
Mal sehen, ob er demnächst schon vorher gegen seine Stimme ist.
Möglicher Weise liegt darin die mangelnde wahlbeteiligung begründet.
Ich hoffe der Wähler entschliesst sich mal gegen seine Nichtwahlbeteiligung zu sein.
dann kommt es viellicht zu Personen , die nicht entweder auf den Eid, die Verfassung zu achten scheissen müssen, oder wenn sie es denn doch wollten -oder zumindest den Anschein erweckten- auf die Urteile des Verfasungsgerichtes.
Ergo: Die Verfassung, die sie zu achten geschworen haben, wird bgeschafft,
oder das Urteil des Gerichtes wird misachtet; was dem gleich kommt.
Allerdings, wie in vielen Fällen noch der Gesetzgeber seine Schuld zu tragen hat.
Doch niemand ist haftbar.
Alles Scheisshauspapier. Weil die Wirtschaft das Soziale zum Markt trägt.
Politik allenfalls auf dem Niveau von Stuhlgang.
Leid-Kultur-Stuhlgang.
Die wahrscheinlich einzige Schröderwahrheit zeigt sich: Die können das nicht.
Auf den können sie sich noch berufen. Wie auch die Millionen in den Tafeln und Sozialkaufhäusern, mit dem Krankenkassenzusatzbeitrag der ihnen die Reparaturkostenpauschale für Schuhe für 16 Monate nehmen soll.
Fresst Eure Verfassung Eures Geldes auf und kreppiert daran.
03.02.2010 22:20 Uhr
von Juergen K:
Für mich ist Koch wahrscheinlich der Grösste Philosophen seit es Einzeller in der Erdgeschichte gibt.
03.02.2010 19:57 Uhr
von GonZoo:
Man muß Koch nicht mögen - aber als Spalter der CDU ist er klasse. Wer so einen Parteifreund hat braucht keine Feinde, der Mann macht Merkel mehr Ärger als die Opposition.
Früher oder später werden wir ihn verlieren. Irgendein Untersucungsausschuss wird ihn zur Strecke bringen, und es gibt genügend Themen:
- von ihm höchstpersönlich ruinierten hessischen Landesfinanzen
- die hessische Bildungsmisere
- Absägen kritischer Steuerfahnder
- Kumpanei mit der Fraport AG beim wahnwitzigen Ausbau des Frankfurter Flughafens
Leserkommentare
04.02.2010 02:59 Uhr
von Klingelhella:
bwa ha ha ha.. Koch ist der Schattenkanzler!
04.02.2010 02:22 Uhr
von Juergen K:
Eigentlich gut, das die Damen und Herren der Regierungsparteien schon vor der Änderung (Verfassung) gegen die Änderung sind und nicht erst nachher.
Der Wähler ist diesmal ja auch erst jetzt gegen das Wahlergebnis.
Mal sehen, ob er demnächst schon vorher gegen seine Stimme ist.
Möglicher Weise liegt darin die mangelnde wahlbeteiligung begründet.
Ich hoffe der Wähler entschliesst sich mal gegen seine Nichtwahlbeteiligung zu sein.
dann kommt es viellicht zu Personen , die nicht entweder auf den Eid, die Verfassung zu achten scheissen müssen, oder wenn sie es denn doch wollten -oder zumindest den Anschein erweckten- auf die Urteile des Verfasungsgerichtes.
Ergo:
Die Verfassung,
die sie zu achten geschworen haben, wird bgeschafft,
oder das Urteil des Gerichtes wird misachtet;
was dem gleich kommt.
Allerdings,
wie in vielen Fällen noch der Gesetzgeber seine Schuld zu tragen hat.
Doch niemand ist haftbar.
Alles Scheisshauspapier.
Weil die Wirtschaft das Soziale zum Markt trägt.
Politik allenfalls auf dem Niveau von Stuhlgang.
Leid-Kultur-Stuhlgang.
Die wahrscheinlich einzige Schröderwahrheit zeigt sich: Die können das nicht.
Auf den können sie sich noch berufen.
Wie auch die Millionen in den Tafeln und Sozialkaufhäusern,
mit dem Krankenkassenzusatzbeitrag der ihnen die Reparaturkostenpauschale für Schuhe für 16 Monate nehmen soll.
Fresst Eure Verfassung Eures Geldes auf und kreppiert daran.
03.02.2010 22:20 Uhr
von Juergen K:
Für mich ist Koch wahrscheinlich der Grösste Philosophen
seit es Einzeller in der Erdgeschichte gibt.
03.02.2010 19:57 Uhr
von GonZoo:
Man muß Koch nicht mögen - aber als Spalter der CDU ist er klasse. Wer so einen Parteifreund hat braucht keine Feinde, der Mann macht Merkel mehr Ärger als die Opposition.
Früher oder später werden wir ihn verlieren. Irgendein Untersucungsausschuss wird ihn zur Strecke bringen, und es gibt genügend Themen:
- von ihm höchstpersönlich ruinierten hessischen Landesfinanzen
- die hessische Bildungsmisere
- Absägen kritischer Steuerfahnder
- Kumpanei mit der Fraport AG beim wahnwitzigen Ausbau des Frankfurter Flughafens
- und nicht zuletzt die CDU-Finanzierung
Was werde ich ohne Roland Koch dann nur machen?
Ein bißchen aufleben...